Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde: Hamburgs Ampel steht auf GRÜN: Der smarte Weg in die Mobilität der Zukunft

Auf Antrag der Grünen Fraktion diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft in der heutigen Aktuellen Stunde den Weg der Hansestadt in eine smarte Zukunft in den Bereichen Verkehr, Mobilitätswende und Digitalisierung. So soll insbesondere der in der letzten Woche veranstaltete ITS-Weltkongress einen weiteren Grundstein dafür legen, dass Hamburg in Fragen der sozial-ökologischen Transformation weiter vorangeht und eine…

Klima

Planfeststellung für Fernwärmeleitung abgeschlossen: „Wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen Fernwärmesystem“

Die Genehmigungsbehörde hat das Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der „Fernwärmesystemanbindung-West“ abgeschlossen. Die Fernwärmeleitung ist zentrales Element und notwendige Voraussetzung, um klimaneutrale Abwärme aus dem Hafengebiet zum Heizen nördlich der Elbe nutzen zu können. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den Projektfortschritt. Dazu Johannes Müller, energiepolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen…

Migration

Breit aufgestellt und öffentlich sichtbar: Neuer Integrationsbeirat kann loslegen

Am Montag fand die konstituierende Sitzung des neuen Integrationsbeirats statt. 14 Hamburger*innen mit Migrationshintergrund wurden dafür von den Bezirken entsandt. Der Beirat soll künftig öffentlich sichtbar aufgestellt sowie enger an die Integrationsarbeit in den Bezirken angebunden sein. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den neuen Beirat und freut sich über mehr Mitbestimmung durch das gestärkte Gremium.  Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der…

Corona

Digitale Bezirksversammlungen: Rot-Grün für weitere Verlängerung

Damit die Bezirksversammlungen in der Pandemie auch online tagen können, hat die Bürgerschaft am 5. Mai 2020 das „Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen SPD und Grüne in der Bürgerschaftssitzung am 20. Oktober das Gesetz nun bis zum 30. April 2022 verlängern (siehe Anlage). Bereits im…

Gesundheit

Ausbau der Vor-Ort-Versorgung: Bessere Gesundheitschancen in sozial benachteiligten Stadtteilen

Dazu Gudrun Schittek, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerade in sozial benachteiligten Stadtteilen wollen wir die ambulante Gesundheitsversorgung stärken. Hier setzt die Idee der lokalen Gesundheitszentren an. Der Träger schließt mit mindestens einer Haus- oder Kinderarztpraxis eine Kooperationsvereinbarung und bietet zusätzlich qualifizierte Sozialberatung und Vermittlung an. Die Praxen werden entlastet und die Zusammenarbeit in Bereichen wie…

Verkehr

ITS-Weltkongress: „Hamburg gibt das Tempo vor“

Am heutigen Montag startet in Hamburg der diesjährige ITS-Weltkongress, in dessen Rahmen die Hansestadt für die nächsten fünf Tage zum weltweiten Zentrum für die Themen Mobilitätswende, Logistik und Digitalisierung wird. Zahlreiche Expert*innen und 400 Aussteller*innen werden in den Messehallen und dem ganzen Stadtgebiet die neuesten Mobilitäts-Entwicklungen im Kontext der Klimakrise diskutieren und aktuelle Anforderungen aufzeigen. Dazu Jennifer Jasberg, Fraktionsvorsitzende…

Verkehr

Mobilitätswende auf den Elbinseln: U4-Weiterführung nach Wilhelmsburg

Die rot-grüne Regierungskoalition in der Hamburgischen Bürgerschaft möchte die U-Bahn-Linie 4 über den Kleinen Grasbrook hinaus bis nach Wilhelmsburg verlängern. Entsprechende Planungen sollen zügig vorangetrieben und eine Vorzugstrasse auf Basis der laufenden Machbarkeitsstudie festgelegt werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor. Die Folge wäre eine deutlich bessere Anbindung des Reiherstiegviertels und…

Corona

Maskenpflicht bleibt vorerst bestehen: „Nicht überstürzt handeln und Vorsicht walten lassen“

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, die Maskenpflicht in Hamburgs Schulen zum 1. November 2021 aufzuheben. Dazu erklärt Ivy May Müller, schulpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das von der CDU vorgeschlagene Ende der Maskenpflicht an Schulen ist derzeit nicht verantwortbar und würde für Hamburgs Schüler*innen ein vermeidbares Risiko bedeuten. Vor allem bei den jungen Generationen…

Verkehr

Schnellbus-Zuschlag endet im Dezember: Zäsur für Hamburger Busnetz

Am 12. Dezember 2021 tritt der neue HVV-Fahrplan in Kraft. Dann werden auch die letzten verbliebenen Schnellbus-Linien in das MetroBus-, XpressBus- und StadtBus-Netz integriert. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter (SPD), Gerrit Fuß (Grüne) und Lars Pochnicht (SPD) hervor. Damit wird eine langjährige Forderung der Hamburgischen Bürgerschaft erfüllt. Alle…

Mobilitätswende

Fahrradleasing in Hamburg: „Mit dem JobRad kommt Schwung in Hamburgs Mobilitätswende!“

Das JobRad nimmt Fahrt auf: Knapp 1300 Mal wurde das Angebot bisher wahrgenommen. Dies geht aus einer kleinen Anfrage der Abgeordneten Rosa Domm hervor (siehe Anlage). Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Dienstfahrrad-Programm als weiteren Schritt der Mobilitätswende in Hamburg. Mit der Einführung des JobRads geht die Stadt als Arbeitgeberin mit gutem Beispiel voran und erleichtert…