Innovation

TechCenter Vorhornweg: Innovation wird elementarer Bestandteil unserer Wirtschaftsstärke sein

Der rot-grüne Senat hat heute Pläne für das neue Technologiezentrum am Vorhornweg als Teil der Science City Bahrenfeld vorgestellt. Dieses soll als Inkubator für Startup-Gründungen aus der Wissenschaft dienen und Räumlichkeiten und weitere Unterstützung anbieten. Schwerpunkte werden sein: Life Sciences, Nano- und Lasertechnologie sowie Materialwissenschaften. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Einrichtung des Technologiezentrums als wichtigen Baustein für…

Corona

Laufende Untersuchung zur Heinrich-Hertz-Schule: Rot-Grün weist Forderung nach Sondersitzung zurück

Eine laufende Untersuchung des Gesundheitsamtes Hamburg Nord zum Corona-Ausbruch an der Heinrich-Hertz-Schule im September hat nach ersten Zwischenergebnissen ergeben, dass von 40 Infektionsfällen 25 in den Räumen der Bildungseinrichtung zustande gekommen sind. Da die Zahlen vor dem Ende der Untersuchung nicht belastbar sind, haben die Behörden bisher auch keine gesonderte Veröffentlichung vorgenommen. Die Schulbehörde hat…

Energie

Taxis an die Steckdosen: Rot-Grün bringt Förderprogramm auf den Weg

Vor dem Hintergrund des ITS-Weltkongresses (Intelligent Transport Systems), der im Oktober 2021 in Hamburg stattfinden soll, setzen sich SPD und Grüne dafür ein, eine umfassende Förderstrategie für E-Taxis zu entwickeln, mit der perspektivisch die gesamte Hamburger Taxiflotte elektrifiziert werden kann. In Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern des Taxengewerbes sollen zunächst 100 elektrisch betriebene Taxis bis…

Mobilitätswende

Pilotprojekt für neuen Radfahrstreifenbelag: Weniger Mikroplastik für ein besseres Fahrgefühl

Bislang werden Radfahrstreifen in Hamburg vorwiegend durch rotes Heißplastik eingefärbt. Diese Beschichtung verursacht nicht nur einen hohen Aufwand, sie belastet auch Gewässer und Umwelt. Um dafür eine dauerhafte und umweltschonende Lösung zu finden, bringt die rot-grüne Koalition ein Pilotprojekt auf den Weg, das die rote Einfärbung durch eine dünne Asphaltdeckschicht ermöglichen soll. Ein entsprechender Antrag…

Flucht

Interfraktioneller Weihnachtsappell: Aufnahme Geflüchteter aus griechischen Lagern endlich vorantreiben

In einem breit angelegten Weihnachtsappell fordern 368 Abgeordnete aus verschiedenen Landtagsparlamenten sowie 245 Bundestagsabgeordnete die verstärkte Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland (siehe Anlage unten). Auch in Hamburg schließen sich die Abgeordneten von Grünen, SPD und Linke diesem Appell an die Bundesregierung an und fordern schnelle Hilfe. Unter anderem soll der Bundesinnenminister gemeinsam mit aufnahmebereiten Ländern…

Stadtentwicklung

Zehn Jahre soziale Stadtteilentwicklung: Hamburg setzt Maßstäbe in der Quartiersentwicklung

Mit dem „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) hat Hamburg in den Jahren 2010 bis 2019 circa eine halbe Milliarde Euro in die Quartiersentwicklung investiert. Das ergab eine Große Anfrage von SPD und Grünen, die zehn Jahre nach der Einführung des Programms eine detaillierte Bilanz ermöglicht. RISE ging aus mehreren nebeneinander herlaufenden Programmen hervor, die 2009 zusammengefasst und erstmals…

Verfassung

Verfassungsschutz: „AfD lässt Extremisten in die Herzkammer der Demokratie“

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat in einem aktuellen Internetbeitrag zu extremistischen Bezügen der Hamburger AfD auf ein wachsendes Personenpotenzial des extremistischen Flügels hingewiesen. In diesem Zusammenhang ist insbesondere scharf zu kritisieren, dass die AfD-Bürgerschaftsfraktion laut Bericht zwei Anhänger der rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ beschäftigt, die grundlegende Prinzipien der Demokratie ablehnt. Ein weiterer Mitarbeiter weist frühere Bezüge zur…

Kultur

Clubhaus an der Sternbrücke: „Eine Win-Win-Lösung für alle“

Waagenbau, Fundbureau und Astra Stube: Seit einem Vierteljahrhundert bilden diese Clubs das kulturelle Fundament unter der Sternbrücke. Um den aktuellen Standort zu erhalten, haben sich die Clubbetreiber*innen kreativ in die Brückenplanungen eingebracht und gemeinsam mit der Deutschen Bahn die Idee eines neuen Clubhauses entwickelt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dieser einvernehmlichen Lösung einen großen Durchbruch,…

Corona

Regierungserklärung: „Vom Krisenmanagement in verlässliches Handeln kommen“

Ab heute gilt der erneute Lockdown auch in Hamburg. Das gesellschaftliche und unternehmerische Leben ist auf Eis gelegt, damit der Pandemie endlich erfolgreich die Stirn geboten werden kann. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont im Rahmen der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters, dass es neben dem Krisenmanagement darauf ankommt, wieder in ein für alle verlässliches Handeln zu kommen….

Corona

Infektionsschutz in Pflegeheimen: Gerade jetzt ist Gesellschaft enorm wichtig

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Besuche von Angehörigen, Freundinnen  und Freunden in den Hamburger Pflegeheimen dauerhaft pandemiegerecht ermöglichen und bringen dazu in der heutigen Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Antrag ein. Vor allem die kostenfreie Lieferung von FFP2-Masken und die Förderung von Antigen-Schnelltests für Besuchspersonen gehören in dieser schwierigen Zeit schnell umgesetzt. Dazu Christa Möller, seniorenpolitische…