Gesundheit

Finanzielle Notlage: SPD und Grüne fordern Ausschussberatung zur Wilhelmsburger Klinik Groß-Sand

Auf Antrag von SPD und Grünen soll sich am 25. August der Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Krankenhaus Groß-Sand und der zugehörigen Pflegeschule befassen. In den vergangenen Wochen hatte es verschiedene Presseberichte gegeben, in denen dem Krankenhaus sowie der angegliederten Pflegeschule eine finanzielle Notlage attestiert wird. Dazu Gudrun Schittek, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Fraktionsvorstand

Projekt Jungfernstieg: Autoarm in die Zukunft

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat heute gemeinsam mit der Stadtentwicklungsbehörde den aktuellen Stand der Planungen für eine weitgehend autoarme Innenstadt vorgestellt. Als erstes Projekt wird das Befahren des Jungfernstiegs bereits ab Oktober nur noch für Busse des HVV, Taxen, für Stadtrundfahrten und für den Liefer- und Radverkehr möglich sein. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht…

Schule

Schulöffnungen und Präsenzunterricht in Corona-Zeiten: Bildungsungerechtigkeiten wieder entschärfen

Das neue Schuljahr steht in den Startlöchern und im Zuge der Schulöffnungen beginnt für viele Schüler*innen die Rückkehr zum Präsenzunterricht. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont dabei vor allem die soziale und pädagogische Dimension dieses Schritts. Ein besonderes Augenmerk legt sie zugleich auf die Umsicht, die nun geboten ist, auf die eventuellen Nachjustierungen ausgehend vom Infektionsgeschehnissen und…

Queer

40 Jahre Christopher-Street-Day: Der Regenbogen strahlt auch ohne Parade

Trotz der coronabedingten Absage der Christopher-Street-Day-Parade samt Straßenfest weht seit heute wieder die Regenbogenflagge am Hamburger Rathaus. Anlässlich des 40. Jahrestages des Christopher-Street-Days (CSD) ist sie ein sichtbares Zeichen dafür, dass Hamburg eine Stadt der Toleranz ist, in der Vielfalt aktiv gelebt wird. Zahlreiche weitere Institutionen und Unternehmen folgen diesem Beispiel, darunter die Bezirksrathäuser Altona und Wandsbek, die Kunsthalle, die Deichtorhallen, das Deutsche Schauspielhaus,…

Fraktionsvorstand

Entwicklung Tideelbe: Sitzen alle im selben Boot

Mit zahlreichen großen und kleinen Booten demonstriert die Bürgerinitiative “Dove-Elbe-retten” heute für den Erhalt des alten Elbseitenarms ohne Gezeiten. Die Initiative befürchtet eine Öffnung der Dove-Elbe hin zur Tideelbe und einen damit verbundenen Verlust von Lebens- und Naturraum zugunsten besseren Sedimentmanagements der wirtschaftlich genutzten Tideelbe. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Wir sitzen alle im selben Boot, wenn es darum…

Fahrradstadt

Radverkehr-Rekord in Hamburg: Rückenwind für die Mobilitätswende

Im Monat Juni waren noch nie so viele Menschen per Rad unterwegs wie in diesem Jahr. 278.370 Radfahrende registrierte die Zählsäule an der Gurlittinsel im Juni 2020, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm ergab. Das sind knapp 4.000 Menschen mehr als im Juni des Vorjahres. Auch der bisher stärkste Tag des Jahres liegt im Juni: Am 23.06.2020…

Tourismus

Hamburg stärkt Tourismus: Vielfalt und Nachhaltigkeit im Blick behalten

Urlaub in Hamburg soll ab sofort wieder attraktiver werden. Dafür hat die Hamburg Tourismus GmbH (HHT) gemeinsam mit der Tourismusbranche zahlreiche Angebote entwickelt, wie die HHT und der Senat heute bekannt gaben. Unter dem Motto “Weil wir Hamburg sind” fasst eine Dachkampagne die Angebote zusammen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Initiative, mahnt aber an, vor…

Corona

Konjunktur- und Wachstumsprogramm 2020: Vielfalt bewahren, unbürokratisch helfen

Startups, junge Unternehmen und Kulturschaffende sollen künftig stärker finanziell unterstützt zu werden. Darüber hat der Senat heute im Zusammenhang mit dem Hamburger Konjunktur- und Wachstumsprogramm 2020 (HKWP2020) informiert. Mit dem Corona Recovery Fonds und der Neustartprämie sollen die Folgen der Coronakrise in diesen Bereichen abgefedert werden.    Dazu Miriam Putz, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Lockerungen waren sehr…

Corona

Lockerungen der Corona-Maßnahmen – Jasberg: „Wir sind mit Abstand am besten“

Der Senat hat heute weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Damit wird in Hamburg wieder ein großes Maß an Normalität erreicht. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht es dennoch weiter als dringend nötig an, diszipliniert und umsichtig mit der Situation umzugehen. Dazu Jenny Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir alle haben harte Monate hinter uns, in denen unsere Grundrechte…

Bürgerschaft

Gratulation: Mareike Engels zur Ersten Vizepräsidentin der Bürgerschaft gewählt

Auf Vorschlag der Grünen Fraktion wurde Mareike Engels heute zur Ersten Vizepräsidentin der Bürgerschaft gewählt. Mareike Engels gehört dem Parlament seit April 2015 an und ist im Wahlkreis Altona direkt in die Bürgerschaft gewählt worden. Sie ist Sprecherin der Grünen Fraktion für Soziales, Inklusion, Frauen und Gleichstellung. Dazu Mareike Engels: „Ich freue mich auf die…