Aktuelles

Fraktionsvorstand

Zukunft des Elbtowers – Imhof: „Das wäre eine sehr gute Lösung für das Naturkundemuseum“

Der Senat hat heute bekanntgegeben, dass der Elbtower als möglicher Standort für das neue Naturkundemuseum favorisiert wird. Damit rückt Hamburgs Ziel eines modernen Hauses für Naturkunde, Forschung und Bildung in greifbare Nähe. Für die Perspektive des Projekts Elbtower ist entscheidend, dass mit dem Naturkundemuseum endlich ein echter Mehrwert für die Stadt entstehen kann.   Dazu Sina Imhof,…

Mobilität

Immer weniger Autos in Hamburg – Domm: „Die Mobilitätswende wirkt“

Die Zahl der zugelassenen Pkw in Hamburg ist weiter rückläufig. Eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm an den Senat zeigt, dass trotz steigender Einwohner*innenzahlen immer weniger Autos in der Stadt zugelassen sind. Seit dem Höchststand im Jahr 2021 ist die Zahl der Pkw um rund 9.800 gesunken. Gleichzeitig nimmt die Zahl…

Klimaschutz

Hamburg stimmt für den Zukunftsentscheid – Grüne sehen starkes Signal für den Klimaschutz

Der Hamburger Zukunftsentscheid ist erfolgreich. Eine Mehrheit der Hamburger*innen hat für den Gesetzesentwurf der Initiative gestimmt. Die notwendige Zahl von mindestens 262.609 Ja-Stimmen wurde erreicht, die Nein-Stimmen blieben in der Minderheit. Mit dem heutigen Votum wird das von der Initiative vorgelegte Klimaschutzgesetz verbindlich. Es schreibt fest, dass Hamburg bereits bis 2040 klimaneutral werden soll –…

Stadtentwicklung

Wohnungsbau-Turbo – Rot-Grün bringt Beschleunigung für bezahlbares Wohnen in Hamburg auf den Weg

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung beschlossen. Mit dem neuen Paragrafen 246e Baugesetzbuch (BauGB), dem sogenannten Wohnungsbau-Turbo, können Bauvorhaben verkürzt und flexibler genehmigt werden. Vor diesem Hintergrund ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, den Wohnungsbau-Turbo konsequent zu nutzen, um schneller Wohnungen zu schaffen. Mit einem…

Energie

Solarstrategie für Hamburg – Nerlich: „Das wird unsere Stadt nach vorne bringen“

Der Senat hat heute die neue Solarstrategie für Hamburg vorgestellt. Sie geht auf einen Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen (Drs. 22/13618) zurück und legt die Grundlage dafür, den Ausbau der Solarenergie in der Stadt weiter zu beschleunigen. Vorgesehen sind unter anderem die konsequente Nutzung öffentlicher Dachflächen, die Förderung von Mieterstrommodellen und Quartierslösungen sowie Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung…

Soziales

Erhöhung der Erstausstattungspauschalen – Rot-Grün bringt Prüfung auf den Weg

Die Erstausstattungspauschalen für die Einrichtung einer Wohnung sowie bei Schwangerschaft und Geburt wurden zuletzt im Jahr 2015 überprüft. Seitdem sind die Lebenshaltungskosten erheblich gestiegen. Die rot-grünen Regierungsfraktionen wollen die Pauschalen deshalb auf den Prüfstand stellen. Ziel ist es, die Bemessung an die Preisentwicklung der vergangenen Jahre anzupassen und die Unterstützung für Menschen in schwierigen sozialen…

Senior*innen

Age-Friendly City – Rot-Grün begleitet Umsetzung mit regelmäßigem Monitoring

Mit dem Aktionsplan „Age-Friendly City – für ein altersfreundliches Hamburg“ hat der rot-grüne Senat im vergangenen Jahr 105 Maßnahmen beschlossen, um die Lebensbedingungen älterer Menschen in den Bereichen Stadtentwicklung, Mobilität, Wohnen, Teilhabe und soziale Infrastruktur zu verbessern. Nun legen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Antrag zur Einführung eines regelmäßigen Monitorings vor. Ziel ist…

Fraktionsvorstand

Zweiter Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel – Hamburger Regierungsfraktionen gedenken Opfern und Hinterbliebenen

Zum zweiten Jahrestag des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober gedenken die Regierungsfraktionen den Opfern und Hinterbliebenen. SPD und Grüne bekennen sich klar zum Verteidigungsrecht Israels gegen terroristische Bedrohungen und drücken ihr Mitgefühl für die zivilen Opfer in Israel, im Gaza-Streifen, im Westjordanland sowie in den beteiligten Nachbarstaaten aus.   Dazu Michael…

Mobilität

Mobilitätslücke schließen – Neue XpressBus-Linie für Lurup und Osdorfer Born

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Mobilitätsangebote im Hamburger Westen spürbar verbessern. Neben dem geplanten Ausbau des Schnellbahnnetzes soll dafür auch das Busangebot im Osdorfer Born gezielt gestärkt werden. Da eine Verlängerung der X22 jedoch mit häufigen Verspätungen einhergehen würde, setzen sich die Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für die kurzfristige Einrichtung einer…

Sport

Eis- und Radrennbahn Stellingen – Initiative für Übergangslösung und Neubau

Die Kunsteis- und Radrennbahn in Stellingen musste kürzlich aufgrund massiver Schäden am 30 Jahre alten Membrandach aus Sicherheitsgründen schließen. Die Sanierung ist aus technischer und wirtschaftlicher Perspektive nicht sinnvoll. Um eine Übergangsmöglichkeit für die Sportler*innen zu schaffen und eine neue Sportstätte in Stellingen anzustoßen, bringen die Regierungsfraktionen nun bis zu 125.000 Euro aus dem Sanierungsfonds…

Alle Nachrichten im Archiv »

Termine

[ai1ec]