Gesundheit

Gesundheitskompetenz: Verstehen macht gesund

Die Mitglieder der Landeskonferenz Versorgung haben heute Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheitskompetenz vorgestellt. Gemeinsam mit Krankenkassen, Vertretung von Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen- und Ärzten hat die Stadt Hamburg Projekte beschlossen, die den Austausch gesundheitsrelevanter Informationen zwischen Professionellen und Laien erleichtern und verstärken sollen. Ziele sind ein verbessertes Wissen rund um relevante Gesundheitsfragen und die…

Tierschutz

Skrupelloser Heimtierhandel: Finger weg von Onlineportalen

Laut einer Anfrage der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Blömeke bleibt das wahre Ausmaß von Tierschutzverstößen beim Heimtierhandel im Dunkeln. Insbesondere beim Verkauf über Onlineportale sind die Kontrollen stark erschwert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion rät dringend davon ab, Tierkäufe übers Internet abzuwickeln. Dazu Christiane Blömeke, tierschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „„Es ist erschreckend, dass es offenbar beim Handel…

Freiwilliges Engagement

Förderung fürs Ehrenamt: Steuerliche Entlastung für engagierte Hamburgerinnen und Hamburger

Mit einem Bürgerschaftsantrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass auf Bundesebene eine steuerliche Entlastung von Ehrenämtlerinnen und Ehrenämtlern umgesetzt wird. Zuletzt hatte sich auch die Bundesfinanzministerkonferenz für eine Anpassung eingesetzt. Dabei sollen vor allem die jährliche Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro sowie die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro…

Sport

Sanierungsfonds 2020: Rudersport ohne Hindernisse

SPD und Grüne unterstützen den barrierefreien Umbau am Bootshaus der Ruder-Gesellschaft HANSA e.V. an der Außenalster mit bis zu 300.000 Euro. Damit soll ein rollstuhlgerechter Zugang über einen erweiterten Steg entstehen. So wird der Umstieg vom Rollstuhl ins Ruderboot ermöglicht. Dazu Christiane Blömeke, sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerade der Rudersport eignet sich hervorragend auch…

Justiz

Weitere Verstärkung der Staatsanwaltschaft: Wichtiges Signal für starken Rechtsstaat und mehr Opferschutz

Der Senat hat heute eine umfangreiche Stellenverstärkung der Hamburger Staatsanwaltschaft  bekannt gegeben. Die rund 50 geplanten neuen Stellen werden in erster Linie in der Hauptabteilung II (Amtsanwaltschaft) geschaffen, in der überwiegend Delikte der leichten und mittleren Kriminalität bearbeitet werden. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diesen Schritt als weitere Stärkung der Justiz und des Opferschutzes. Dazu Carola…

Verkehr

Auswertung der Fahrradzählsäule Gurlittinsel: Mehr Radfahrende als jemals zuvor

Im ersten Quartal 2019 waren an der Alster mehr Radfahrerinnen und Radfahrer unterwegs als jemals zuvor. Von Januar bis März wurden an der Fahrradzählsäule Gurlittinsel insgesamt 370.483 Radfahrende erfasst. Die Gesamtzahl der seit Inbetriebnahme im Oktober 2014 gezählten Fahrten stieg auf 9.762.246. Das ergab eine Parlamentarische Anfrage des Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Martin Bill. Dazu Martin Bill,…

Verkehr

Verkehrswende: Klare Regeln für fairen Wettbewerb und gute Arbeitsbedingungen

Mit einem Bürgerschaftsantrag schalten sich die rot-grünen Regierungsfraktionen in die Diskussion um die anstehende Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ein. Dieses soll künftig im ganzen Bundesgebiet auch explizit On-Demand-Mobilitätsdienste regeln. Bisher werden diese in der aktuellen Gesetzesfassung nicht berücksichtigt. Rot-Grün begreift die neuen Mobilitätsdienste als Chance, um den Menschen künftig überall im Hamburger Stadtgebiet – auch…

Verkehr

S-Bahn-Störungen: Wir müssen uns auf dieses Verkehrsmittel verlassen können

Verkehrssenator Michael Westhagemann und S-Bahn-Chef Kay Arnecke haben heute Maßnahmen vorgestellt, mit denen der S-Bahn-Verkehr in Hamburg zuverlässiger und störungsfreier funktionieren kann. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert eine schnelle Umsetzung von der Deutschen Bahn. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „So wie es im S-Bahn-Betrieb läuft, kann es nicht weitergehen. Wir müssen uns auf …

Soziales

Hansaplatz: Rot-Grün macht sich für mehr Sozialarbeit und Sicherheit stark

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen abgestimmt, der eine neue soziale Anlauf- und Beratungsstelle sowie zusätzliche Straßensozialarbeit direkt am Hansaplatz vorsieht. Damit komplettiert der Bürgerschaftsantrag die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Videoüberwachung und dem Verbot von Glasflaschen auf dem Hansaplatz. Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin…

Umwelt

Klimaschutz: Bürgerschaft verabschiedet Kohleausstiegsgesetz

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen in Hamburg noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird. Zeigt sich in den kommenden Jahren, dass sogar ein früherer…