Verkehr

Nächster Halt, Hamburg-Harburg: Fernzüge sollen südlich der Elbe stoppen

Im Rahmen eines gemeinsamen Antrages setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass künftig alle am Bahnhof Hamburg-Harburg verkehrenden Fernzüge der Deutschen Bahn auch dort halten. Auf diese Weise soll nicht nur der Süderelbe-Raum besser an das Fernverkehrsnetz angeschlossen, sondern auch der Hamburger Hauptbahnhof weiter entlastet werden. Auch während der Sanierungsarbeiten an…

Verkehr

Fahrrad-Klima-Test: Ansporn, noch mehr für den Radverkehr zu tun

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat heute seinen „Fahrrad-Klima-Test 2018“ veröffentlicht. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht dies als Ansporn, noch mehr für den Radverkehr in unserer Stadt zu tun. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir arbeiten daran, Hamburg zur Fahrradstadt zu machen. Und das kommt bei vielen Menschen gut an. Die Anzahl der…

Umwelt

Fortentwicklung von fifty-fifty: Energiesparen wird weiterhin belohnt

In der Sondersitzung des Umweltausschusses wird heute das Nachfolgeprojekt des Klimaschutzprogramms „fifty-fifty“ vorgestellt. Im Programm ‚Energie hoch 4‘ werden im Gegensatz zu vorher neben den tatsächlichen Einsparungen auch die pädagogischen Anstrengungen für das Thema Energiesparen belohnt: Wer sich mehr anstrengt, bekommt auch mehr Geld ausgezahlt. Insgesamt sollen mindestens 1,5 Millionen Euro ausgeschüttet werden – Energiesparen…

Haushalt

Paloma-Viertel: Kaufoption prüfen, damit St. Pauli seinen besonderen Charme bewahrt

Die Finanzbehörde prüft derzeit, ob der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen ein Gebäude auf dem Gelände der ehemaligen Esso-Häuser kauft, um die Planung für das Paloma-Viertel umzusetzen. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion und haushaltspolitischer Sprecher: „Es ist uns wichtig, dass die Umsetzung des Paloma-Viertels wie geplant gelingt. Das groß angelegte Beteiligungsverfahren zu diesem…

Kultur

Sanierung und Modernisierung: Rot-Grün bringt Rahlstedter Kulturzentrum BiM auf Vordermann

Für die Planungskosten einer umfassenden Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrums Bürgerhaus in Meiendorf e.V. (BiM)  sollen bis zu 100.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD und Grünen zur Bürgerschaftssitzung am 10. April eingebracht. Das Kulturzentrum BiM  ist eines der ältesten Stadtteilkulturzentren Hamburgs, das seit fast…

Verkehr

Gutachten zum Autonomen Fahren: Technologie intelligent in den Öffentlichen Nahverkehr integrieren

Eine intelligent in den öffentlichen Verkehr integrierte autonome Fahrzeugflotte kann das Verkehrsaufkommen deutlich reduzieren, das Klima schützen und die Verkehrssicherheit erhöhen. Das ist ein zentrales Ergebnis eines vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) im Auftrag der Grünen Bürgerschaftsfraktion erstellten Gutachtens, das heute in Hamburg vorgestellt wurde. Das Gutachten mahnt: Ohne politische Steuerung können sich die…

Familie

Gesundheitsleitfaden für Kitas: Klarheit im Umgang mit Krankheiten für Eltern und Fachkräfte

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat den Gesundheitsleitfaden für Hamburger Kindertagesstätten als Leitfaden für den Umgang mit Infektionskrankheiten und dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorgestellt. Anhand einer Tabelle ist künftig auf einen Blick zu erkennen, wie lange ein Kind wegen welcher Krankheit der Kita fernbleiben muss und wann ein Attest nötig ist. Für Eltern und Fachkräfte…

Wissenschaft

Wissensstadt Hamburg: Mehr Wohnheimplätze für Hamburger Studierende und Azubis

Sozialdemokraten und Grüne rufen mit einem gemeinsamen Antrag den Senat dazu auf, einen Masterplan zu erarbeiten, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll. Der Antrag der Regierungsfraktionen wird am 25. April 2019 in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist…

Hafen

Der Hafen macht ernst: Atom-Brennstäbe werden nicht mehr umgeschlagen

Nun ziehen alle an einem Strang: Neben HHLA und Hapag Lloyd haben sich nun auch Eurogate und C. Steinweg verpflichtet, künftig keine Kernbrennstoffe mehr im Hamburger Hafen umzuschlagen. Damit setzen die vier großen Hafenunternehmen eine langjährige Forderung der Grünen um. Auf ein Verbot hatte Hamburg verzichtet, da Konflikte mit Bundesrecht zu befürchten waren. Dazu Anjes Tjarks,…

Fraktionsvorstand

Grüner Fraktionsvorstand gewählt: Tjarks und Müller bestätigt, Engels neu gewählt

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer regulären Fraktionssitzung ihren Vorstand gewählt. Anjes Tjarks wurde als Vorsitzender bestätigt. Als Stellvertreterin wurde Mareike Engels gewählt, die die Nachfolge von Christiane Blömeke antritt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt weiterhin Farid Müller. Anjes Tjarks: „Ich freue mich sehr über die Wiederwahl zum Vorsitzenden dieser tatkräftigen Bürgerschaftsfraktion. Wir gehen guten Mutes…