Kultur Leuchtbuchstaben an einer Fassade

Kultur

Denkmalgerechte Sanierung zum Jubiläum: Neuer Glanz für’s Thalia-Theater

Das Thalia-Theater feiert im November seinen 175. Geburtstag. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen die anlässlich des Jubiläums geplanten, denkmalgerechten Sanierungsmaßnahmen im Haus. Einen entsprechenden Antrag hat Rot-Grün in die Hamburger Bürgerschaft eingebracht. In der kommenden Sommerpause soll das Vorderhaus mit seinen für die Öffentlichkeit zugänglichen Bereichen erneuert werden. Die Sanierungskosten in Höhe von…

Kultur Leuchtbuchstaben an einer Fassade

Kultur

Qualitätsoffensive: Rot-Grün will Hamburgs Museen stärken und modernisieren

Damit Hamburg auch weiterhin auf ein kulturell vielfältiges und zeitgemäßes Museumsangebot zurückgreifen kann, bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 27. Juni einen Antrag zur Modernisierung der Hamburger Museumsstiftungen ein. Der Senat wird ersucht, den finanziellen Bedarf zu ermitteln, mit dem die Stiftungen bei ihrer Qualitätsoffensive von der Politik unterstützt werden können….

tanzendes und applaudierendes Publikum vor einer Konzertbühne

Kultur

Hamburger Clubs: Rot-Grün schützt und fördert die Musikszene

Mit einem Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung will Rot-Grün die Hamburger Clubs auch in den Jahren 2019/2020 bedarfsgerecht stärken. Neben Mitteln für Sanierungen und Lärmschutz sind 250.000 Euro jährlich für den bundesweit einzigartigen „Live Concert Account“ vorgesehen, der Live-Auftritte in den Hamburger Clubs fördert. Die Hamburger Clubszene ist ein bedeutender Teil des gesellschaftlichen Lebens der…

zwei Margeriten vor dunklem Hintergrund

Wissenschaft

Heilmittelforschung: HIV-Heilung aus Hamburg

Ein neuer Therapieansatz stellt Heilmittel für HIV/AIDS und andere schwere Krankheiten in Aussicht. SPD und Grüne wollen die Forschung auf diesem Gebiet vorantreiben und unterstützen mit einem Antrag die Gründung der PROVIREX GmbH in Hamburg. In einer klinischen Studie erforscht Provirex gemeinsam mit dem UKE und dem Heinrich-Pette-Institut (HPI) eine neue genbasierte Therapie. Erste Fördermittel…

Altbaufassaden und ein Schild mit der Aufschrift: lecker wohnen

Stadtentwicklung

Urteil Mietpreisbremse: Ärgerlich, aber gerichtsfeste Verordnung kommt umgehend

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen reagiert mit Unverständnis auf die heutige Entscheidung des Landgerichts Hamburg und unterstützt die Neufassung der Mietpreisbremse, die in der kommenden Woche beschlossen wird. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Urteil des Landgerichts ist ärgerlich und unverständlich. Zumal das Amtsgericht St. Georg in einem anderen Fall anders entschieden hat….

Pflege

Stärkung der Wohn-Pflegeaufsicht: Intensivere Kontrollen vor Ort

Der Senat bringt heute eine Gesetzesänderung zur Novellierung des „Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes“ in die Bürgerschaft ein. Damit soll die Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) in den Bezirken durch mehr Personal und eine höhere Transparenz der Prüfergebnisse gestärkt werden. Neben stationären Einrichtungen werden auch ambulante Dienste überprüft. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese Gesetzesnovelle als wichtigen Schritt für eine…

Teilansicht des Hamburger Rathauses, Außenansicht

Arbeitsmarkt

Arbeitnehmerfreizügigkeit: Mehr Fairness auf dem Hamburger Arbeitsmarkt

Die Bürgerschaft debattiert heute einen Antrag von SPD und Grünen, der die Schattenseiten der Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU und die Ausbeutung von Arbeitskräften zum Thema macht. Der „Runde Tisch für Fairness und klare Regeln auf dem Hamburger Arbeitsmarkt“ hat sich dieser Problematik angenommen. Nun soll eine  Zusammenarbeit des Runden Tisches mit den Kammern und dem…

Altbaufassaden und ein Schild mit der Aufschrift: lecker wohnen

Soziales

Genossenschaftlicher Wohnungsbau: Bürgschaften für Menschen, die es auf dem Wohnungsmarkt schwer haben

SPD und Grüne fördern den genossenschaftlichen Wohnungsbau für Gruppen, die es auf dem Wohnungsmarkt besonders schwer haben. Hierunter fallen beispielsweise Menschen mit Behinderung, junge Erwachsene aus Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung, Mütter mit psychischen Beeinträchtigungen oder Haftentlassene. Einen entsprechenden Antrag haben beide Fraktionen zur heutigen Bürgerschaftssitzung eingebracht. Für diese Maßnahme sollen auch in den kommenden…

Verkehr

Abbiegeassistenzsysteme: Hamburg setzt auf maximale Sicherheit

Die Bürgerschaft befasst sich heute mit einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen, um die Verkehrssicherheit von Rad fahrenden und zu Fuß gehenden Personen mithilfe von Abbiegeassistenzsystemen zu verbessern. Der Bundesrat hatte am 8. Juni die verpflichtende Einführung dieser Systeme beschlossen – jedoch nur für LKW ab einem Gewicht von 7,5 Tonnen. Der Senat…

Euroscheine

Haushalt

Haushaltsklausur des Senates: Generationengerecht in die Zukunft der Stadt investieren

Heute hat der Senat den rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt. Zentrale Themen sind die Einhaltung der Schuldenbremse, das Wachstum der Stadt und der Erhalt der Lebensqualität. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist vor allem der starke Investitionsanstieg und der damit verbundene Gestaltungsspielraum eine der wichtigsten Botschaften. Dazu Farid Müller, haushaltspolitischer Sprecher und…