Fraktionsvorstand

Zwei Jahre Bürgerverträge: Hamburg auf gutem Weg

Zum zweijährigen Bestehen der Bürgerverträge, die eine gleichmäßige Verteilung von Geflüchteten innerhalb der einzelnen Hamburger Stadtteile regeln und im Dialog zwischen der Volksinitiative Hamburg für gute Integration und der rot-grünen Regierungskoalition erarbeitet wurden, ziehen SPD und Grüne eine positive Bilanz. So sind bereits viele der getroffenen Vereinbarungen umgesetzt oder in konkreten Planungen. Dazu Anjes Tjarks,…

S-Bahn hält an einer Station

Verkehr

Angebotsoffensive im ÖPNV: Hamburger Öffis bald unschlagbar attraktiv

Neue S-Bahnen, längere Züge, größere Busse und Taktverdichtungen: Damit reagieren Rot-Grün und die Verkehrsunternehmen auf die zunehmende Beliebtheit des ÖPNV in Hamburg. Für eine Verbesserung der S-Bahn-Anbindung nach Bergedorf und Harburg hatten sich zuvor SPD und Grüne in der Bürgerschaft stark gemacht.  Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Hochbahn verzeichnet immer wieder…

U-Bahn der Linie U1 fährt in eine Haltestelle ein

Verkehr

Studie zum Mobilitätsverhalten: Grüne Verkehrswende in vollem Gang

Die neue Studie „Mobilität in Deutschland“ zeigt, dass auch in Hamburg immer mehr Menschen auf die Nutzung eines eigenen Autos verzichten und dafür häufiger die ÖPNV in Anspruch nehmen. Auch die Zahlen zum Radverkehr machen deutlich: Die Fahrradstadt Hamburg nimmt Gestalt an. Insgesamt hat der Umweltverbund aus Rad- und Fußverkehrs sowie Öffentlicher Nahverkehr in Hamburg…

Nahaufnahme eines Fahrrads aus der StadtRad-Hamburg-Flotte, im Hintergrund unscharf weitere Räder

Verkehr

StadtRAD: Bald flächendeckend Leihräder!

Wie der Senat heute bekanntgegeben hat, bleibt die Deutsche Bahn auch weiterhin Betreiberin des Fahrradleihsystems StadtRAD. Der derzeit gültige Betreibervertag endet am 31.12.2018. Mit der Verlängerung verbunden ist eine Ausweitung der bisher 205 städtisch finanzierten Stationen auf 350 sowie die Einführung von elektrisch unterstützen Leih-Lastenräder (Lastenpedelecs). Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das…

Schule

Katholische Schulen: Große Enttäuschung über gewolltes Scheitern

Die Verhandlungen zwischen dem Erzbistum und der Initiative Hamburger Schulgenossenschaft sind offenbar gescheitert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist über diese Entwicklung enttäuscht und bedankt sich bei der Initiative für das Engagement. Dazu Stefanie von Berg, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich bin zutiefst enttäuscht über das offenbar durch die Verwaltung des Bistums strategisch vorbereitete Scheitern der…

urban gardening: woman pours plants on roof garden, skyline in background

Stadtentwicklung

Millionenförderprogramm: Großer Beitrag für Stadtentwicklung im Hamburger Osten

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 27. Juni die Förderung der Stadtteilentwicklung im Hamburger Osten in Höhe von insgesamt rund 50 Millionen Euro beschlossen. Weitere 50 Millionen Euro sollen von der Stadt Hamburg bereitgestellt werden. Die jetzt bewilligten Mittel stärken im Rahmen des Senatsprogramms „Stromaufwärts an Elbe und Bille“ das Miteinander von Sport, Wohnen, Freizeit…

Hamburger Rathaus, Außenansicht

Kultur

Zum Jubiläum: Sanierung des Thalia-Theaters

Das Thalia-Theater feiert im November seinen 175. Geburtstag. Auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition unterstützt die Hamburgische Bürgerschaft daher die denkmalgerechte Sanierung des Thalia Theaters mit 400.000 Euro. Die insgesamt 1,2 Millionen Euro umfassende Sanierung des Vorderhauses soll in der kommenden Sommerpause über die Bühne gehen. Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Thalia-Theater…

Teilansicht des Hamburger Rathauses, Außenansicht

Kultur

Qualitätsoffensive: Rot-Grün stärkt und modernisiert Hamburgs Museen

Damit Hamburg auch weiterhin auf ein kulturell vielfältiges und zeitgemäßes Museumsangebot zurückgreifen kann, bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Antrag zur Modernisierung  der Hamburger Museumsstiftungen in die heutige Bürgerschaftssitzung ein. Der Senat wird ersucht, den finanziellen Bedarf zu ermitteln, mit dem die Stiftungen bei ihrer Qualitätsoffensive von der Politik unterstützt werden können. Dazu…

Innenansicht eines Klassenzimmers mit Tischen und einer Tafel im Hintergrund

Schule

Katholische Schulen: Erzbischof muss jetzt Tacheles reden

Die Gremien des Erzbistums Hamburg haben sich dafür ausgesprochen, die Verhandlungen mit der Initiative Hamburger Schulgenossenschaft abzubrechen. Damit wird die innovative Idee der Kooperation zwischen katholischer Zivilgesellschaft und Erzbistum eventuell scheitern. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion appelliert an den Erbischof, sich von der Verwaltung nicht unter Druck setzen zu lassen, sondern sich für die Interessen der Kinder…

tanzendes und applaudierendes Publikum vor einer Konzertbühne

Kultur

Hamburger Clubs: SPD und Grüne schützen und fördern die Musikszene

Rot-Grün hat heute einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, mit dem die Regierungskoalition auch in den Jahren 2019/2020 Hamburger Clubs bedarfsgerecht stärkt. Neben Mitteln für Sanierungen und Lärmschutz sind 250.000 Euro jährlich für den bundesweit einzigartigen „Live Concert Account“ vorgesehen, der Live-Auftritte in den Hamburger Clubs fördert. Die Hamburger Clubszene ist ein bedeutender Teil des…