Harburg

500.000 Euro für beliebtes Kulturzentrum – Rot-Grün unterstützt Modernisierung des Harburger Bürgerhauses

Das Kulturzentrum Harburger Bürgerhaus ist sanierungsbedürftig. Mit einer halben Million Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 unterstützen SPD und Grüne den Erhalt des denkmalgeschützten Bürgerhauses, das früher als Rieckhof bekannt war und heute Kulturpalast heißt. Durch eine barrierefreie Umgestaltung soll eine noch vielfältigere Nutzung der Räumlichkeiten ermöglicht werden. Über den entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen stimmt…

Bauen

Wohnungsbauförderung 2023 – Duge: „Gute Zahlen in schwierigen Zeiten“

Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde von Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein die Zahlen der Wohnungsbauförderung für 2023 vorgestellt. Demnach wurde für 2.380 Sozialwohnungen die Förderung bewilligt. Der Gesamtbestand an Sozialwohnungen liegt stabil bei über 81.000. Zusätzlich wurden 1.819 Förderungen bei Modernisierungen und Bindungsankäufen realisiert. Somit können 4199 bezahlbare Wohnungen zusätzlich auf den Wohnungsmarkt gebracht werden. Die Grüne…

Haushalt

Förderung vor Ort – Mehr Geld für den Quartiersfonds

Der Quartiersfonds ist ein wirksames Instrument bedarfsgerechter Förderung vor Ort und ein Hamburger Erfolgsprojekt. Mit den dort bereitgestellten Geldern werden seit vielen Jahren zahlreiche kulturelle sowie soziale Einrichtungen, Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen finanziert. Angesichts der hohen Inflation, aktueller Energiepreise und gestiegener Gehälter möchten die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Projekt nun ausweiten. Ab…

Mobilitätswende

E-Scooter in Hamburg – Mehr Abstellflächen für weniger Konflikte

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für fest definierte Abstellflächen für E-Scooter im gesamten Stadtgebiet ein. Ein besonderer Schwerpunkt soll dabei auf Verkehrsknotenpunkten liegen. So sollen Konflikte mit fahrlässig abgestellten E-Scootern – insbesondere auf Gehwegen – reduziert werden. Im Schanzenviertel sowie in anderen Stadteilen haben erste Pilotprojekte mit diesem Modell erhebliche Erfolge erzielt….

Wirtschaft

Grüner Mittelstandskongress – Aufbruch Wirtschaft – resilient und nachhaltig in die Zukunft

Am kommenden Freitag (26. Januar) veranstaltet die Grünen Fraktion ab 13 Uhr im Hamburger Rathaus einen Mittelstandskongress. Bei der Veranstaltung diskutieren Expert*innen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zentrale Zukunftsfragen für Hamburg als Wirtschaftsmetropole und größten deutschen Industriestandort. Im Mittelpunkt soll die Suche nach pragmatischen Lösungen für verschiedene Bereiche und Herausforderungen der Wirtschaft stehen, darunter…

Verfassung

Karlsruhe-Urteil zur NPD-Finanzierung – Zagst: „Die Schutzmechanismen der wehrhaften Demokratie funktionieren“

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Ausschluss der NPD, die sich inzwischen „Die Heimat“ nennt, aus der staatlichen Teilfinanzierung bestätigt. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt die wegweisende Entscheidung aus Karlsruhe. Das Urteil hat nicht nur Auswirkungen auf die staatliche Teilfinanzierung der rechtsextremen Partei. Es führt auch dazu, dass steuerliche Begünstigungen wegfallen, etwa bei Schenkungen und Spenden…

Fraktionsvorstand

Großdemo gegen rechts – Jasberg: „Ich danke den Hamburger*innen für dieses Zeichen“

Bei einer der größten Hamburger Demonstrationen der letzten zehn Jahre haben heute Nachmittag in der Innenstadt Zehntausende gegen rechtsextreme Netzwerke und die AfD protestiert. Die Grüne Fraktion Hamburg sieht in der beachtlichen Anzahl der Teilnehmenden auf der Großdemonstration ein wichtiges Zeichen der Hamburger Bevölkerung. Sie appelliert zudem an alle Hamburger*innen, weiter die Stimme im Kampf…

Kultur

Stärkung der Clubkultur – Rot-Grün drängt auf schnelle Lösung für das Molotow

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für den Erhalt des für die Hamburger Kulturlandschaft bedeutsamen Musikclubs Molotow ein. Einen entsprechenden Antrag bringen die Fraktionen zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 31. Januar ein. So soll der Senat gemeinsam mit dem Molotow eine zeitnahe Lösung für einen geeigneten Standort für den Club finden. Der Eigentümer des…

Fraktionsvorstand

Gemeinsam gegen Verfassungsfeinde – Jasberg: „Das Haus brennt. Wir müssen mit dem Löschen beginnen“

In ihrer heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft den politischen und gesellschaftlichen Umgang mit der AfD sowie die jüngst bekannt gewordenen Deportationspläne rechter Netzwerke. Die Grüne Fraktion Hamburg ruft mit Blick auf die aktuelle Dynamik in Deutschland alle Demokrat*innen dazu auf, ihre Stimme gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus zu erheben. Am Freitag findet aus aktuellem…

Fraktionsvorstand

Wechsel in der Schulbehörde – Jasberg: „Wir danken Ties Rabe für seine jahrelangen Verdienste“

Mit Ties Rabe verliert der Hamburger Senat einen verdienstvollen Schulpolitiker und das dienstälteste Senatsmitglied. Über fast dreizehn Jahre hinweg hat Rabe die Bildungspolitik in Hamburg maßgeblich geprägt und wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Mit der bisherigen stellvertretenden SPD-Fraktionschefin Ksenija Bekeris wird eine kompetente und erfahrene Politikerin neue Hamburger Schulsenatorin. Die Grüne Fraktion freut sich auf eine gute…