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Haushalt & Finanzen

Haushalt

Hamburg macht fit: Parksportkonzept für mehr Sport an der frischen Luft

Die Fraktionen von SPD und Grünen fördern den Ausbau des Parksports in Hamburg in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt 850.000 Euro. Einen entsprechenden Antrag zum Doppelhaushalt 2021/22 bringen die Fraktionen Anfang Juni in die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft ein. Neben einem hamburgweiten Fonds zur Förderung von Angeboten wie Bewegungsinseln, Calisthenics-Parks und Trimm-Dich-Pfaden soll Parksport dauerhaft…

Corona

Neustart nach Lockdown: Tourismus nachhaltig und schwungvoll aus der Krise führen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen für den Neustart des Hamburger Tourismus zusätzlich 2,2 Millionen Euro bereitstellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht. Mit den Mitteln sollen bestmögliche Grundlagen geschaffen werden, um die hart getroffene Tourismus-Branche nachhaltig und schwungvoll aus der Krise zu führen. Bis zur Corona-Krise arbeiteten in Hamburg ca. 7.400…

Sanierungsfonds

Haus der Jugend Barmbek: Finanzierung gesichert, Neubau kann starten

Barmbek soll einen Neubau für die Kinder und Jugendlichen des Stadtteils bekommen, nachdem das alte Haus der Jugend am Wittenkamp aufgrund von Schimmelbefall nicht mehr nutzbar ist. Mit einem gemeinsamen Sanierungsfonds-Antrag unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Vorhaben mit rund 860.000 Euro. Bei der Planung wurden die Jugendlichen und ihre Wünsche stark mit…

Haushalt

Freie und Baumstadt Hamburg: Rot-Grün fördert Erhalt, Schutz und Neupflanzung von Stadtbäumen mit 5,7 Millionen Euro

Im Koalitionsvertrag von 2020 hat Rot-Grün dem Erhalt von Hamburgs Stadtnatur und insbesondere dem Erhalt der Stadtbäume eine hohe Priorität eingeräumt. Dieser Maxime folgt ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen, der vorsieht, im Haushalt 2021/22 zusätzlich mindestens 5,7 Millionen Euro für die Entwicklung eines Hamburgischen Baumkonzeptes bereitzustellen (siehe Anlage). Damit soll neben…

Corona

Härtefallfonds für unberücksichtigte Unternehmen: Hamburg lässt Solo-Selbstständige nicht im Regen stehen

Solo-Selbstständige und bestimmte Unternehmer*innen konnten in der Vergangenheit aus unterschiedlichen Gründen keine Hilfen des Bundes zur Bewältigung von coronabedingten Folgen beantragen. Heute stellt Hamburg eine landeseigene Förderung im Rahmen des Härtefallfonds über insgesamt knapp 40 Millionen Euro vor. Ab Mitte Mai können Förderungen von bis zu 7.500 Euro beantragt werden. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Schließen dieser Förderungslücke ausdrücklich.   Dazu Dennis Paustian-Döscher, haushaltspolitischer…

Kultur

Kreative Wände: Rot-Grün sichert Fortsetzung des Millerntor Gallery Festivals

Die rot-grünen Regierungsfraktionen unterstützen mit bis zu 100.000 Euro die umfassende Sanierung von Wandflächen, die für die Ausrichtung des Millerntor Gallery Festivals benötigt werden. Damit sichern SPD und Grüne die Fortführung des Festivals, das eine der herausragenden soziokulturellen Veranstaltungen in Hamburg ist. Ein entsprechender Antrag, der morgen in der Hamburgischen Bürgerschaft behandelt wird, sieht vor,…

Fraktionsvorstand

Rot-Grünes Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben im Rahmen ihrer Klausurtagungen ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Die Regierungsfraktionen unterstützen damit ausdrücklich die vom Senat auf Grundlage des Koalitionsvertrages von 2020 vorgelegten Pläne für die kommenden, sehr herausfordernden Haushaltsjahre und ergänzen diese zielgerichtet in den unterschiedlichsten Bereichen. So werden unter anderem der ausgelaufene…

Haushalt

Kriegerdenkmal Bramfeld: 440.000 Euro gegen die Verherrlichung von Krieg und Gewalt

Die rot-grünen Regierungsfraktionen machen sich in einem gemeinsamen Antrag dafür stark, dass die Finanzierung der Umgestaltung des umstrittenen Kriegerdenkmals in Bramfeld sichergestellt wird. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 440.000 Euro. Aus Mitteln des Sanierungsfonds soll die Bürgerschaft 260.000 Euro zur Verfügung stellen. 160.000 Euro kommen aus dem investiven Quartierfonds und weitere 20.000…

Haushalt

Neues Bundeswettbewerbsregister: Öffentliche Aufträge nach dem Prinzip guter Arbeit vergeben

Unternehmen sollen künftig auch in das bundesweite Wettbewerbsregister aufgenommen werden, wenn sie gegen Kernarbeitsnormen, ILO-Tariftreue und Mindestlohnbestimmungen verstoßen. Hamburg soll sich daher auf Bundesebene für eine entsprechende Ergänzung des Wettbewerbsregistergesetzes einsetzen. Das sieht ein Antrag vor, den Rot-Grün in die nächste Bürgerschaftssitzung am 8. April einbringt. In das Bundeswettbewerbsregister werden Unternehmen eingetragen, denen korruptionsrelevante oder…

Haushalt

Erfolgreiche Evaluation der Doppik: „Hamburger Weg für generationengerechten Haushalt“

In dem heute vom Senat vorgelegten Evaluationsbericht über die strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens (SNH) wird der Hansestadt ein hoher Entwicklungsstand der Doppik attestiert. Sowohl die selbstgesteckten Ziele als auch internationale Kriterien werden erfüllt. In den kommenden Jahren werden vor allem die Steuerung des Haushaltswesens anhand der Wirkungsorientierung, des Berichtswesens und der dezentralen Ressourcensteuerung relevante Entwicklungsschritte…