Innenpolitik - Seite 6

Bis nach Mitternacht, über acht Stunden hat sich der Innenausschuss der Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den G20-Krawallen beschäftigt. Viele Fragen konnten geklärt werden, viele Fragen aufgrund der noch laufenden Ermittlungen noch nicht. Die Aufarbeitung soll nun im Sonderausschuss fortgesetzt werden. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Anjes Tjarks (Grüne) und Andreas Dressel (SPD) bekräftigten ihr Angebot an die…

Die Hamburger Grünen sind entsetzt ob der Gewaltexzesse seit dem gestrigen Abend. In einer gemeinsamen Erklärung fordern der Fraktionsvorsitzende Anjes Tjarks und die Landesvorsitzende Anna Gallina ein sofortiges Ende der Gewalt.   „Wir sind tief bestürzt über die unerträglichen Gewaltexzesse der vergangenen Nacht, die bis in den heutigen Tag andauern. Diese verurteilen wir aufs Schärfste….

Zu den Ereignissen rund um das Protestcamp auf der Halbinsel Entenwerder erklärt Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „In Altona hat sich das Kooperationsgespräch zwischen der Versammlungsbehörde und den Veranstaltern des Camps gelohnt und gezeigt, dass Kompromisse möglich sind. Dies hat an dieser Stelle maßgeblich zur Deeskalation beigetragen. Die jetzt zur Diskussion stehende Fläche…

Zur Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung zu Versammlungen während des G20-Gipfels in Hamburg erklärt Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Es ist gut, dass in den vergangenen Wochen mit den Anmelderinnen und Anmeldern von Demonstrationen Konsens-Lösungen gefunden wurden. Es ist das Ergebnis dieser Gespräche, dass es während des G20-Gipfels auch in der Innenstadt und an zentralen…