Religion

Holocaust-Gedenktag – Zamory: „Erinnern, damit sich das unfassbar Schreckliche nicht wiederholt”

Heute findet der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust statt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion erinnert zu diesem Anlass an Menschen im Widerstand und Opfer des Nationalsozialismus. Gerade heute, da es immer weniger Menschen gibt, die als Überlebende der Shoah berichten können, ist das stetige Gedenken von hoher Bedeutung. Eine wache Erinnerungskultur leistet einen…

Verkehr

Mobilitätswende in Neubaugebieten – Mit dem ÖPNV von Anfang an erreichbar

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Antrag sicherstellen, dass neugebaute Wohn- und Gewerbegebiete vom ersten Tag an gut in den umweltverträglichen Verkehr eingebunden werden (siehe Anlage). Eine gute Anbindung bestimmt maßgeblich, ob sich Menschen in einem Stadtteil für oder gegen ein privates Auto entscheiden und hat damit direkte Auswirkungen auf das Gelingen der…

Corona

Hochschulbetrieb in der Krise absichern – Rot-Grün verlängert Grundlage für entlastende Maßnahmen

Damit Hamburger Studierende weiterhin bestmöglich durch die Corona-Krise kommen, macht Rot-Grün den Weg für weitere pandemiebedingte Maßnahmen im Hochschulbetrieb frei. So soll ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen die Grundlage dafür legen, dass die individuelle Regelstudienzeit per Senatsverordnung auch für zukünftige Semester erneut verlängert werden kann (siehe Anlage). Vielen Studierenden, die in den letzten…

Senior*innen

Digitale Teilhabe von Senior*innen – Möller-Metzger: „Digitalisierung bietet älteren Menschen viele Chancen“  

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den heutigen Senatsbeschluss zur Förderung der digitalen Teilhabe von älteren Generationen. Im Zentrum des Finanzierungskonzepts, das auf Antrag der rot-grünen Regierungskoalition erarbeitet worden ist, stehen die digitalen Herausforderungen für ältere Menschen sowie deren Bewältigung. Mit Schulungen für den Umgang mit Smartphones, Tablet und anderen Endgeräten sollen Senior*innen zukünftig wichtige Türen im…

Stadtentwicklung

Wohnraumförderung 2021 – Duge: „Es ist Zeit, die Wohnungspolitik zusammen mit dem Bund neu zu definieren“

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat die Wohnungsbauentwicklung 2021 und eine Perspektive auf die kommenden Jahre vorgestellt. Im zweiten Jahr der Pandemie sind die Bewilligungszahlen in Hamburg im Gegensatz zum Vorjahr mit 2.819 Sozialwohnungen zuzüglich 1.851 Belegungsbindungen durch geförderte Modernisierungen, Verlängerungen der Bindungen und Bindungsankäufe ungefähr gleichgeblieben. Die Zahl der Fertigstellungen ist rückläufig und…

Hafen

Neunte Elbvertiefung – Putz: „Wir brauchen eine breite Diskussion und ökologisch verträgliche Ziele“

Mit der heutigen Freigabe der zweiten Ausbaustufe ist die neunte Elbvertiefung baulich offiziell abgeschlossen. Das Projekt bleibt wegen seiner ökologischen Folgen umstritten. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert eine fundierte Diskussion über eine nachhaltige Zukunft des Elbästuars. Dazu Miriam Putz, hafenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Was lange währt, ist noch nicht gut. Nachdem die Arbeiten zur Elbvertiefung endlich…

Schule

Von Stipendium bis BAföG: Mehr Aufklärung, damit Berufswünsche nicht am Geld scheitern

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass bereits in der Schule über Finanzierungsmöglichkeiten sowie die Arbeit von Stiftungen und Stipendienwerken aufgeklärt wird. So will Rot-Grün einen weiteren Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit in Hamburg leisten. Die Studienfinanzierung in Deutschland beinhaltet neben dem BAföG und der Unterstützung durch das…

Corona

Aktuelle Stunde – Jasberg: Wer Wissenschaft leugnet, greift das Fundament unseres Miteinanders an

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch der Grünen das Thema „Hamburg steht zusammen: Mit Solidarität und Fakten durch die Pandemie“. Am vergangenen Samstag haben tausende Menschen auf Demonstrationen gegen Impfskepsis und Verschwörungsideologien gezeigt, wie stark die Solidarität in der Stadt Hamburg ist. Die Hansestadt zeigt seit Beginn der Pandemie Zusammenhalt…

Energie

Klimaberufe im Handwerk: Rot-Grün stellt Weichen für Fachkräfteoffensive

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen das klimafreundliche Handwerk stärken und eine Qualifizierungsoffensive einleiten. Ein Fokus soll dabei auf der Fachkräftegewinnung für Betriebe in den Bereichen Solarenergie und Wärmepumpen liegen. Die Planungen sehen unter anderem vor, mithilfe einer Werbekampagne breit für neue Klimaberufe zu mobilisieren und auch bereits in der…

Arbeitsmarkt

Sozialer Arbeitsmarkt: Neue Arbeitsplätze ermöglichen Wiedereinstieg für Langzeitarbeitslose

Die Stadt Hamburg schafft 112 neue Arbeitsplätze in acht gemeinnützigen Teilhabe- und Beschäftigungsprojekten. Diese Arbeitsplätze ermöglichen Menschen, die schon seit mehreren Jahren arbeitslos sind, eine Chance auf Teilhabe und Wiedereinstieg in das Berufsleben. Die gemeinnützigen Projekte leisten zugleich einen wichtigen Beitrag für die Stärkung der sozialen und ökologischen Infrastruktur in den Stadtteilen. Für die Schaffung…