Tierschutz

Aus für das LPT Labor: Eine überfällige Notwendigkeit

14Der Firma LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG) wurde mit sofortiger Wirkung die Erlaubnis zur Tierhaltung in Hamburg entzogen, wie der Senat heute bekannt gab. Demnach ist die tierschutzrechtliche Zuverlässigkeit des Betreibers aufgrund schwerwiegender Verstöße gegen das Tierschutzgesetz sowie gegen Dokumentations- und Genehmigungspflichten nicht mehr gegeben. Der Senat hatte zuvor Einsicht…

Verkehr

Verkehrssicherheitsbilanz 2019: Vision Zero fest im Blick

Der Senat hat heute die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2019 vorgestellt. Demnach ist die Anzahl der Unfälle im Hamburger Straßenverkehr insgesamt gestiegen, die Anzahl der Personenschäden aber zurückgegangen. Die Anzahl der bei Verkehrsunfällen getöteten Personen ist mit 28 ähnlich hoch wie im Vorjahr. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Dass die Zahl der…

Digitalisierung

Start für die digitale Volkspetition, Müller: „Bundesweit einmalige Anwendung für sichere Online-Petitionen“

Auf Grüne Initiative bringt die Bürgerschaft ein Vorprojekt zur Entwicklung einer digitalen Volkspetition auf den Weg. Es soll zukünftig möglich sein, die erforderlichen 10.000 Unterschriften auch online zu sammeln. So werden bürgerliches Engagement und politische Teilhabe in Hamburg weiter gestärkt. Die Authentifizierung soll über den Elektronischen Personalausweis (eID) und über das Smartphone erfolgen und damit…

Inklusion

Sanierungsfonds: Inklusives Segeln fördern!

Der Norddeutsche Regatta Verein (NRV) ist einer der ältesten und größten deutschen Segelclubs und übernimmt in Sachen Inklusion eine Vorreiterrolle. Neben barrierefreien Umbauten und einer zielgerichteten Jugendarbeit plant der Verein die Anschaffung von Booten, die speziell für das Inklusionssegeln konzipiert sind. Spätestens 2022 soll eine Weltmeisterschaft im Inklusionssegeln in Hamburg stattfinden. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen haben…

Verkehr

Verständigung zum Fernbahnhof Diebsteich: Wichtige Stärkung des Systems Schiene

Der Senat hat sich im Streit um die Verlagerung des Regional- und Fernverkehrs vom Bahnhof Altona an den Diebsteich um eine außergerichtliche Einigung bemüht und einen Entwurf zur Verständigung der Verfahrensbeteiligten erzielt. Die Grünen haben das Verfahren unterstützt und freuen sich, dass mit der Einigung nicht nur die Planungen weitergehen können und eine viele Jahre…

Gleichstellung

Eeden startet in die Zukunft, Rot-Grün unterstützt innovatives Frauenprojekt

Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen unterstützen das innovative Projekt Eeden im Schanzenviertel mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds in Höhe von 102.000 Euro. Bereits bevor diese Kreativ- und Arbeitswerkstatt im Januar eröffnete, wurde das Konzept des Projektes vom Bundeswirtschaftsministerium sowie der Kulturstaatsministerin als »Kultur- und Kreativpiloten 2019« ausgezeichnet. Eeden versteht sich als experimenteller Ort, an dem Menschen aus…

Tierschutz

Tierversuchszahlen in Hamburg, Blömeke: „Vergleichbarkeit ist unerlässlich“

Die Zahlen der in Hamburg dokumentierten Tierversuche sind im Vergleich der Jahre 2017 und 2018 weitestgehend unverändert und haben sich zuletzt geringfügig erhöht. Berichte der Organisation Ärzte gegen Tierversuche e.V. über eine zuletzt massiv gestiegene Zahl an Tierversuchen in Hamburg bestätigen sich jedoch nicht, wie aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Blömeke hervorgeht….

Kultur

Mehr Sichtbarkeit und barrierefreier Zugang: Umzugshilfe für das Altonaer Kinderbuchhaus

SPD und Grüne fördern mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 den Umzug des Kinderbuchhauses innerhalb des Altonaer Museums. Der Umzug aus der zweiten Etage ins Erdgeschoss – in die ehemaligen Räume des Altonaer Museumsarchivs – wird die Sichtbarkeit des Kinderbuchhauses verbessern und ermöglicht künftig auch einen barrierefreien Zugang. Für den Umzug entstehen insgesamt Kosten…

Stadtentwicklung

Aufwertung der Innenstadt Tjarks: „Kurskorrektur – Endlich ist auch die SPD an Bord“

Die Stadtentwicklungsbehörde hat für die SPD einen Maßnahmenkatalog zur Aufwertung der Innenstadt erarbeitet, der heute von Bürgermeister Peter Tschentscher vorgestellt wurde. Die Maßnahmen gleichen in praktisch allen wichtigen Punkten dem Konzept der Grünen, das im vergangenen Sommer als ein zentrales Anliegen für die Zeit nach der Wahl vorgestellt wurde. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion freut sich darüber,…

Verkehr

360-Euro-Ticket für Auszubildende, Bill: „So wird der HVV für alle attraktiver“

Der Senat hat heute die konkreten Pläne zur Einführung eines „BonusTicket für Azubis“ vorgestellt. Das neue Angebot orientiert sich preislich am Semesterticket für Studierende und wird daher 360 Euro jährlich kosten. Die Einführung geht zurück auf einen Bürgerschaftsantrag der Rot-Grünen Regierungsfraktionen. Darin wurde gefordert, alle Auszubildenden im HVV mit Studierenden gleichzustellen (Drs. 21/16368). Die Differenz…