Fraktionsvorstand

Grüner Neujahrsempfang, Tjarks: „Die Zeit ist jetzt, wir sind bereit“

Der diesjährige Neujahrsempfang der Grünen Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus stand ganz unter dem Zeichen des Bob Dylan Songs „The times they are a-changing“. Über 1.000 Gäste aus Politik, Gesellschaft, Verwaltung, Verbänden und Medien kamen zusammen, um auf das neue politische Jahr anzustoßen. Als Gastredner waren der Grüne Bundesvorsitzende, Robert Habeck, und die Grüne Zweite Bürgermeisterin,…

Tierschutz

Aufklärung der Vorwürfe gegen LPT: Gesundheitsausschuss befasst sich mit Tierversuchsskandal

Der Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft befasst sich am 17. Januar mit den Vorwürfen gegen LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG). Wegen tierquälerischer Praktiken am Standort in Mienenbüttel und Manipulationsvorwürfen in Hamburg-Neugraben wird seit Herbst 2019 staatsanwaltschaftlich gegen den Leiter der Tierversuchslabore ermittelt. Dazu Christiane Blömeke, tierschutz- und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die…

Verfassung

Besserer Datenschutz und mehr Kontrollrechte: Hamburg reformiert das Verfassungsschutzgesetz

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird nach umfassenden Beratungen und einer Expertenanhörung das novellierte Verfassungsschutzgesetz verabschiedet. Hamburg modernisiert damit seine Rechtsgrundlage für den Verfassungsschutz nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit diesem Gesetzentwurf geht Hamburg den Weg, die Rechtsgrundlagen für den Verfassungsschutz vor dem…

Freiwilliges Engagement

Freiwilliges Engagement stärken: „Freiwilligenarbeit ist wichtiger Grundpfeiler der Gesellschaft“

Die Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Sitzung die Hamburger Engagementstrategie, die auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen fortgeschrieben wurde. Dabei war es für Rot-Grün besonders wichtig, dass es mehr Wertschätzung und professionelle Unterstützung für die Menschen gibt, die sich in ihrer Freizeit freiwillig engagieren. Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mehr als eine halbe Million…

Stadtentwicklung

Hamburg bleibt grün: „Einigung mit Volksinitiative konsequent umsetzen“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung werden die vom Senat beschlossenen Maßnahmen für mehr Natur- und Lebensqualität in Einklang mit der Stadtentwicklung in Hamburg debattiert. Die Stadtnatur aufwerten und zugleich Wohnraum schaffen – in diesem Spannungsfeld haben sich die Regierungsfraktionen im Mai vorigen Jahres mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ auf einen gemeinsamen Weg geeinigt. Dazu Ulrike…

Flüchtlingspolitik

Humanitäre Hilfe: Hamburg will minderjährige Geflüchtete aufnehmen

Bereits im Dezember 2019 haben sich die Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag dafür stark gemacht, dass der Bund die UNHCR mit einer finanziellen Soforthilfe unterstützt. SPD und Grüne haben nun zudem ihre Bereitschaft erklärt, dass Hamburg ein Kontingent von minderjährigen Geflüchteten aufnimmt.   Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist eine humanitäre Notwendigkeit,…

Fraktionsvorstand

Mehr Lebensqualität, weniger Autoverkehr: „Wir wollen den öffentlichen Raum zurückerobern“

Auf Anmeldung der Grünen Bürgerschaftsfraktion wird in der heutigen Aktuellen Stunde das Thema „Mehr Lebensqualität durch weniger Autoverkehr: Hamburgerinnen und Hamburger wollen die Verkehrswende“ debattiert. Aktuelle Umfragen zeigen, dass sich die Mehrheit in Hamburg für autofreie Zonen in der City ausspricht. Die Grünen haben dieses Thema bereits seit längerem auf ihrer Agenda und setzen auf…

Wirtschaft

Masterplan Handwerk, Lorenzen: „Die großen Herausforderungen im Blick“

Heute hat der Senat gemeinsam mit der Handwerkskammer Hamburg die Fortschreibung des Masterplans Handwerk vorgestellt. Dazu Dominik Lorenzen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Masterplan Handwerk zeigt, dass Rot-Grün einen Schwerpunkt bei den Bedürfnissen des Hamburger Handwerks setzt. Das Handwerk ist für den Alltag der Hamburgerinnen und Hamburger enorm wichtig und steht in den nächsten…

Fraktionsvorstand

Interfraktioneller Antrag: Klimaschutz wird in Hamburger Verfassung verankert

Mit einem interfraktionellem Antrag sprechen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen gemeinsam mit der CDU und der Linken dafür aus, den Klimaschutz als Staatsziel in die Hamburgische Verfassung aufzunehmen. Der Antrag wird zur Bürgerschaftssitzung am 29. Januar eingereicht. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wirksamer Klimaschutz ist kein Sprint, sondern ein Marathon, für…

Sport

Bewegung im Oberhafenquartier: Rot-Grün fördert Parkour-Sport in der HafenCity

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen den Parkour Creation e.V. im Oberhafenquartier mit bis zu 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020. Das sieht ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen vor, über den in der Bürgerschaftssitzung am 15. Januar abgestimmt wird. Mit Hilfe der Mittel soll eine moderne Belüftungsanlage installiert werden, die die sportliche Nutzung…