Fraktionsvorstand

Fraktionsvorsitzende von SPD und Grünen – Mitgefühl und Anteilnahme für Opfer des tödlichen Angriffs in Alsterdorf

Zum Angriff auf eine Zusammenkunft der Zeugen Jehovas am gestrigen Abend in Alsterdorf mit mehreren Toten und Schwerverletzten drücken die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen ihr Mitgefühl und ihre Anteilnahme für Opfer und Angehörige aus. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Fraktion Hamburg: „Gestern Abend hat sich mitten in Hamburg eine schreckliche Tat ereignet, die uns…

Fraktionsvorstand

Fraktionsvorsitzende von SPD und Grünen – Mitgefühl und Anteilnahme für Opfer des tödlichen Angriffs in Alsterdorf

Zum Angriff auf eine Zusammenkunft der Zeugen Jehovas am gestrigen Abend in Alsterdorf mit mehreren Toten und Schwerverletzten drücken die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen ihr Mitgefühl und ihre Anteilnahme für Opfer und Angehörige aus. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Fraktion Hamburg: „Gestern Abend hat sich mitten in Hamburg eine schreckliche Tat ereignet, die uns…

Innenpolitik

Silvester in Hamburg – Mehr Schutz für Hamburgs Einsatzkräfte

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine Auswertung der Ereignisse des Jahreswechsels 2022/23 ein, bei dem es zu einigen aggressiven Angriffen gegenüber Einsatzkräften gekommen war. Über einen entsprechenden Antrag stimmt die Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 29. März ab (siehe Anlage). Auf Basis der Ergebnisse sollen geeignete Maßnahmen für kommende Silvesternächte…

Justiz

Mehr Frauen in Prüfungskommissionen – Zagst: „Unsere Maßnahmen zeigen Wirkung“  

Der Einsatz der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für die Erhöhung des Frauenanteils in den Kommissionen zur mündlichen Prüfung des ersten juristischen Staatsexamens sorgt bereits für positive Veränderungen. Das zeigt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) der Abgeordneten Lena Zagst. Demnach konnte mittels gezielter Maßnahmen, die auf einen rot-grünen Antrag aus…

Sport

Über 8.000 Kinder und Jugendliche lernen schwimmen – Blumenthal: „Unsere Priorisierung zeigt volle Wirkung“

Um pandemiebedingte Lernrückstände aufzuholen, haben SPD und Grüne in Hamburg das Schwimmenlernen von Kindern und Jugendlichen seit Anfang 2021 mit zwei bürgerschaftlichen Anträgen priorisiert. In der Folge sollten bestimmte Altersgruppen bei den ersten Öffnungsschritten und bei der Vergabe begrenzter Wasserzeiten zuerst berücksichtigt werden. Auch weitere Maßnahmen wurden im Rahmen dieser Schwimmlern-Offensive auf den Weg gebracht….

Fraktionsvorstand

Fridays for Future in Hamburg – Jasberg: Vor Klimaschutz darf sich niemand drücken

Anlässlich eines Globalen Klimastreiks findet in der Hamburger Innenstadt heute erneut eine Demonstration von Fridays for Future statt. Im Mittelpunkt stehen hierbei die Forderungen nach Einhaltung des Pariser Klimaabkommens sowie einer konsequenten Verkehrswende. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt das demokratische Engagement der jüngeren Generationen und die Appelle der Aktivist*innen in Richtung der FDP auf Bundesebene,…

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde – Jasberg: „90 Jahre Machtübernahme mahnen, auf dem rechten Auge nicht blind zu sein”  

Am 8. März jährt sich die Machtübernahme der Nationalsozialisten in Hamburg. Vor diesem Hintergrund thematisiert die Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde auf Anmeldung der Grünen das Thema „90 Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen“ an. Eine präsente Erinnerungskultur ist von hoher…

Tierschutz

Tierheim Süderstraße – Otte: „Das Tierheim hat einen Neubau verdient”  

Verbraucherschutzbehörde und Bezirksamt Mitte haben gestern bekanntgegeben, bestehende Kapazitätsprobleme beim Tierheim an der Süderstraße vorerst mit Containerlösungen zu entschärfen. Demnach ist vorgesehen, dass durch den HTV mindestens zehn tiergerechte Container oder vergleichbare Provisorien auf einer benachbarten Fläche aufgestellt werden. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt, dass die Unterbringung der Tiere vorerst sichergestellt ist und spricht sich…

Wirtschaft

Unternehmensansiedlungen in Hamburg – Putz: „Fokus auf innovative Branchen macht den Wirtschaftsstandort sattelfest“  

Heute wurden die Zahlen zu Wirtschaftsförderung, Gewerbeansiedlung und Unternehmensinvestitionen in Hamburg vorgestellt: Insgesamt haben sich im vergangenen Jahr 52 Unternehmen angesiedelt. 828 Millionen Euro wurden in die Hansestadt investiert, 7400 neue Arbeitsplätze sind entstanden. Die Grüne Fraktion Hamburg freut sich über diese positive Entwicklung und sieht sie als Ansporn für strategische Investitionen in den Wirtschaftsstandort…

Justiz

Neue Räumlichkeiten für eKlausur – Zagst: „Optimale Bedingungen für die Einführung des Staatsexamens 2.0“

27Die Klausuren der juristischen Staatsexamina können in Hamburg künftig auch digital geschrieben werden. Für den erfolgreichen Umstieg auf die eKlausur benötigt es neben technischer Ausstattung passende Räumlichkeiten. Die Justizbehörde hat in einer Senatsdrucksache bekannt gegeben, dass neue Räumlichkeiten für IT-gestützte Klausuren gefunden wurden (siehe Anlage). Die Räume in der Dammtorstraße 14 erfüllen mit ihrer Größe,…