Bezirke

Haushaltsantrag Hamburgs Bezirke – Starke Bezirke als Rückgrat der Verwaltung  

Starke Bezirke sind unabdingbar für ein funktionierendes Hamburg. In den dortigen Bezirksämtern werden die zentralen Verwaltungsbelange der Menschen bearbeitet und das Leben vor Ort zusammen mit den Hamburger*innen und der Bezirkspolitik gestaltet. Mit den Haushaltsplänen 2023/24 unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen daher unter anderem die Entwicklung professioneller Bürgerbeteiligung auf Bezirksebene. Über dieses und…

Gesundheitsförderung

Haushaltsantrag Gesundheit – Zukunftsstadt Hamburg – Gesundheit und Pflege auf hohem Niveau und für alle zugänglich

Die Gesundheit der Hamburger*innen zu schützen und den Zugang zu exzellenter medizinischer Versorgung im Krankheitsfall durch hohe Investitionen in die Krankenhäuser und die Erprobung neuer Versorgungsformen abzusichern, sind wichtige Ziele der rot-grünen Regierungskoalition. Mit dem Haushaltsantrag werden darüber hinaus Akzente bei der Pflege und der Verstärkung der Gesundheitsförderung durch Information und Bildung gesetzt (siehe Anlage)….

Familie

Haushaltsantrag Familie, Kinder und Jugend: Bildung und Betreuung für alle Kinder von Anfang an, für Chancengleichheit, Integration und Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Der Hamburger Doppelhaushalt 2023/24 legt erneut einen besonderen Schwerpunkt auf der Förderung und Unterstützung von Kindern und Familien. Dies ergänzen die Fraktionen von SPD und Grünen mit einem umfangreichen Antragspaket zur Jugend- und Familienhilfe. Dazu gehören die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie die Frühen Hilfen, die mit ihren Angeboten teils schon vor der Geburt oder…

StartUp

Haushaltsantrag Wirtschaft und Innovation – Rot-Grün stärkt Hamburger Wirtschafts- und Innovationsstandort und baut Startup-Ökosystem weiter aus

Die Startup-Szene hat eine herausragende Bedeutung für die Wirtschaftskraft und die Innovationsfähigkeit der Freien und Hansestadt Hamburg, die weiter gefördert und ausgebaut wird. Mit dem Haushaltsantrag bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen gezielt die weitere Entwicklung voran: So sollen weiblich geführte Startups noch mehr Förderung erfahren, die Internationalisierung der Hamburger Startup-Szene weiter vorangetrieben sowie die Projekte Startup…

Kultur

Unterstützung in schwierigen Zeiten: Rot-Grün setzt Programm für Kulturschaffende fort

Das Programm „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“ hat in der Kultur- und Kreativbranche Hamburgs seit Juli 2021 viel bewegt und soll daher auch 2023 weitergeführt werden. Hierfür bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen einen Antrag in die nächste Bürgerschaftssitzung am 30. November ein. Leerstehende Gewerbeflächen können so wiederbelebt und genutzt werden. Für Künstler*innen und Kreative ist dies…

Umwelt

Haushaltsantrag Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Rot-Grün stärkt Energiewende und Klimaschutz in Hamburg

Um das Klima zu schützen und gute Lebensbedingungen für die Zukunft zu sichern, sind konsequente Maßnahmen nötig. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 für mehr Stadtgrün, Ressourcenschonung und eine klimaneutrale und zukunftsfähige Energieversorgung ein (siehe Anlage). Durch das rot-grüne Maßnahmenpaket können Treibhausgasemissionen reduziert, Schäden begrenzt und erwartbare…

Umwelt

Haushaltsantrag Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft: Rot-Grün stärkt Energiewende und Klimaschutz in Hamburg

Um das Klima zu schützen und gute Lebensbedingungen für die Zukunft zu sichern, sind konsequente Maßnahmen nötig. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 für mehr Stadtgrün, Ressourcenschonung und eine klimaneutrale und zukunftsfähige Energieversorgung ein. Durch das rot-grüne Maßnahmenpaket können Treibhausgasemissionen reduziert, Schäden begrenzt und erwartbare Folgen abgefedert…

Fraktionsvorstand

Weniger Tiefgang für Schiffe – Lorenzen: „Die Elbvertiefung ist eindeutig und endgültig gescheitert“ 

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hat eine temporäre Einschränkung der Wassertiefen für Handelsschiffe um einen Meter verkündet. Damit haben große Containerschiffe ab Dezember deutlich weniger Spielraum, um ihre Waren über die Elbe zu transportieren. Für die Grüne Fraktion Hamburg ist die Elbvertiefung damit final gescheitert. Ein gemeinsamer Schlickgipfel, der alle Beteiligten an einen Tisch…

Haushalt

Haushaltsantrag Gleichstellung, LSBTI*, Antidiskriminierung und Senior*innen: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, gerechte Teilhabe fördern

Die rot-grünen Regierungsfraktionen stärken im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 die Gleichstellung und den Kampf gegen Diskriminierung. Gleiche und gleichberechtigte Teilhabe sowie das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von Herkunft, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Alter, Religion oder Behinderung ist das Leitmotiv aller geförderten Einzelvorhaben. Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis…