Arbeitsmarkt

Arbeitslosenzahlen Hamburg – Bessere Förderung von Langzeitarbeitslosen ermöglichen

Insgesamt 73.665 Menschen sind aktuell in Hamburg arbeitslos gemeldet. Laut Arbeitsmarktbericht vom Januar 2022 hat sich die Arbeitslosigkeit mit einem Plus von 2.700 Arbeitslosen leicht erhöht. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt im Verhältnis zur gesamten Arbeitslosenquote stärker. Laut Arbeitsmarktbericht sind 26.685 Hamburger*innen länger als ein Jahr arbeitslos gemeldet. Dazu Filiz Demirel, Sprecherin für Arbeitsmarkt der…

Datenschutz

Einstellen der Kontaktdatenerhebung – Hamburg steigt aus Luca-App aus und passt die Corona-Verordnung an

Aufgrund der umfassenden 2G-Plus-Regelungen und der damit verbundenen Zutrittskontrollen wird die Coronaeindämmungsverordnung in Hamburg angepasst. Auf die Erhebung von Kontaktdaten beim Betreten von Einrichtungen, Veranstaltungen, gastronomischen Einrichtungen etc. wird verzichtet. Ein Einchecken mit der Luca-App oder das Eintragen in entsprechende Listen ist dann nicht mehr erforderlich. Die Anwendung der Luca-App wird damit bis auf weiteres…

Kultur

Mehr als 1,1 Millionen Euro für Schallschutz – Hamburger Clubs und Live-Musikszene gut in der Krise unterstützen

Die Hamburger Clubs sind besonders stark von der Corona-Pandemie und den für den Infektionsschutz notwendigen Maßnahmen betroffen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Antrag deshalb weitere Unterstützung leisten und notwendige Schallschutzmaßnahmen subventionieren (siehe Anlage). Hierfür sind 1,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 vorgesehen, um insgesamt 14 Musikspielstätten zu modernisieren,…

Religion

Holocaust-Gedenktag – Zamory: „Erinnern, damit sich das unfassbar Schreckliche nicht wiederholt”

Heute findet der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust statt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion erinnert zu diesem Anlass an Menschen im Widerstand und Opfer des Nationalsozialismus. Gerade heute, da es immer weniger Menschen gibt, die als Überlebende der Shoah berichten können, ist das stetige Gedenken von hoher Bedeutung. Eine wache Erinnerungskultur leistet einen…

Verkehr

Mobilitätswende in Neubaugebieten – Mit dem ÖPNV von Anfang an erreichbar

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Antrag sicherstellen, dass neugebaute Wohn- und Gewerbegebiete vom ersten Tag an gut in den umweltverträglichen Verkehr eingebunden werden (siehe Anlage). Eine gute Anbindung bestimmt maßgeblich, ob sich Menschen in einem Stadtteil für oder gegen ein privates Auto entscheiden und hat damit direkte Auswirkungen auf das Gelingen der…

Corona

Hochschulbetrieb in der Krise absichern – Rot-Grün verlängert Grundlage für entlastende Maßnahmen

Damit Hamburger Studierende weiterhin bestmöglich durch die Corona-Krise kommen, macht Rot-Grün den Weg für weitere pandemiebedingte Maßnahmen im Hochschulbetrieb frei. So soll ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen die Grundlage dafür legen, dass die individuelle Regelstudienzeit per Senatsverordnung auch für zukünftige Semester erneut verlängert werden kann (siehe Anlage). Vielen Studierenden, die in den letzten…

Senior*innen

Digitale Teilhabe von Senior*innen – Möller-Metzger: „Digitalisierung bietet älteren Menschen viele Chancen“  

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt den heutigen Senatsbeschluss zur Förderung der digitalen Teilhabe von älteren Generationen. Im Zentrum des Finanzierungskonzepts, das auf Antrag der rot-grünen Regierungskoalition erarbeitet worden ist, stehen die digitalen Herausforderungen für ältere Menschen sowie deren Bewältigung. Mit Schulungen für den Umgang mit Smartphones, Tablet und anderen Endgeräten sollen Senior*innen zukünftig wichtige Türen im…

Stadtentwicklung

Wohnraumförderung 2021 – Duge: „Es ist Zeit, die Wohnungspolitik zusammen mit dem Bund neu zu definieren“

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat die Wohnungsbauentwicklung 2021 und eine Perspektive auf die kommenden Jahre vorgestellt. Im zweiten Jahr der Pandemie sind die Bewilligungszahlen in Hamburg im Gegensatz zum Vorjahr mit 2.819 Sozialwohnungen zuzüglich 1.851 Belegungsbindungen durch geförderte Modernisierungen, Verlängerungen der Bindungen und Bindungsankäufe ungefähr gleichgeblieben. Die Zahl der Fertigstellungen ist rückläufig und…

Hafen

Neunte Elbvertiefung – Putz: „Wir brauchen eine breite Diskussion und ökologisch verträgliche Ziele“

Mit der heutigen Freigabe der zweiten Ausbaustufe ist die neunte Elbvertiefung baulich offiziell abgeschlossen. Das Projekt bleibt wegen seiner ökologischen Folgen umstritten. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert eine fundierte Diskussion über eine nachhaltige Zukunft des Elbästuars. Dazu Miriam Putz, hafenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Was lange währt, ist noch nicht gut. Nachdem die Arbeiten zur Elbvertiefung endlich…

Schule

Von Stipendium bis BAföG: Mehr Aufklärung, damit Berufswünsche nicht am Geld scheitern

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass bereits in der Schule über Finanzierungsmöglichkeiten sowie die Arbeit von Stiftungen und Stipendienwerken aufgeklärt wird. So will Rot-Grün einen weiteren Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit in Hamburg leisten. Die Studienfinanzierung in Deutschland beinhaltet neben dem BAföG und der Unterstützung durch das…