Teilansicht des Hamburger Rathauses, Außenansicht

Bürgerschaft

Regierungserklärung: Vom Tor zur Welt zum Labor für die Welt

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Bürgermeister Peter Tschentscher betont Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, dass es in den kommenden Jahren vor allem darum gehe, die Identität der Hamburger Stadtgesellschaft mit neuen Schwerpunkten auszustatten und neue Horizonte zu schaffen.  Dazu Anjes Tjarks: „Hamburg ist seit jeher als Hafen- und Handelsstadt bekannt. Wir wollen die Identität,…

Hamburger Rathaus, Außenansicht

Bürgerschaft

Dirk Kienscherf neuer SPD-Fraktionschef: Auf eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit

Die SPD-Fraktion hat Dirk Kienscherf zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich gratuliere dem neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dirk Kienscherf, zur Wahl. Ich werde mit ihm ebenso vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten wie mit seinem Vorgänger Andreas Dressel. Oberstes Ziel ist es, die rot-grüne…

Hamburger Rathaus, Außenansicht

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde: Fragen und Nörgelattacken der CDU bringen Hamburg nicht voran

In der aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft über die Neuaufstellung der rot-grünen Koalition mit neuem Bürgermeister. Der Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Anjes Tjarks, betont, sich weiterhin für die Wissenschaftsstadt Hamburg, für den Radverkehr und für eine bezahlbare Stadt stark zu machen. Gleichzeitig hält er der CDU vor, sich in Nörgelattacken und Fragen zu flüchten.  Dazu…

Teilansicht des Hamburger Rathauses, Außenansicht

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde zum Abschluss der Koalitionsgespräche im Bund: Licht und Schatten

In der Aktuellen Stunde diskutiert die Bürgerschaft heute die Auswirkungen des Koalitionsvertrages von CDU und SPD im Bund auf die Hansestadt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin Chancen für Hamburg vor allem bei der Kindertagesbetreuung, der Bildung und dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Beim Thema Klimaschutz hingegen versagt die Groko vollkommen. Möglichen personellen Konsequenzen sieht die…

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde: FDP – Ego First, Deutschland Second

In der von den Grünen angemeldeten Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wurde die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen thematisiert. Erstmals steht Deutschland nach einer Wahl ohne eine tatkräftige Regierung da, weil sich die FDP auf Kosten des Landes, auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger verzockt hat. Das hat auch Auswirkungen auf Hamburg. Dazu Anjes Tjarks,…

Bürgerschaft

Elektromobilität in Hamburg: Ausbau wird weiter vorangetrieben

Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität kommt in Hamburg mit großen Schritten voran. Kürzlich wurde die 600. Ladestation installiert. Gut 15 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Elektromobilität stehen für dieses und nächstes Jahr bereit. Ein entsprechender Beschluss steht heute auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg…

Bürgerschaft

Wir gestalten die Zukunft unserer Stadt – gemeinsam mit den Hamburgerinnen und Hamburgern

Die Hamburgische Bürgerschaft beschäftigt sich heute in der Aktuellen Stunde mit den Ergebnissen der Bundestagswahl und ihren Auswirkungen auf Hamburg. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion nimmt das gute Ergebnis des Grünen Landesverbandes als Motivation in die zweite Halbzeit ihrer Regierungsverantwortung mit und betont gleichzeitig die erfolgreiche Zusammenarbeit der rot-grünen Koalition in Hamburg. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der…

Rückansicht mehrerer Radfahrer, die bei Sonnenuntergang auf der Straße fahren

Bürgerschaft

Vision Zero – Mehr Verkehrssicherheit hat oberste Priorität

Im Koalitionsvertrag haben SPD und Grüne ihr Konzept für mehr Verkehrssicherheit in Hamburg vorgelegt. Ziel rot-grüner Verkehrssicherheitspolitik ist die nachhaltige Verringerung der Verkehrsunfälle mit Todesfolge. Das Konzept sieht vor, die Kontrollen zur Verfolgung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen, Alkohol- und Drogenkonsum sowie Autorennen und illegalem Parken auszuweiten. Zudem sollen ein umfassendes Programm zur Schulwegsicherung entwickelt und…

Bürgerschaft

Für die Herausforderungen der Zukunft wappnen – Forschungskraft der Agrarwirtschaft stärken

Auf Initiative von Rot-Grün hat die Bürgerschaft heute die Entwicklung eines nachhaltigen Forschungskonzeptes für die Hamburger Agrarwirtschaft auf den Weg gebracht. Hiermit sollen die bereits im agrarpolitischen Konzept des Senats vorhandenen Anstrengungen intensiviert werden. Es geht darum, die Landwirte in Hamburg für die Herausforderungen der Zukunft durch ein nachhaltiges Forschungskonzept zu wappnen. Dazu Ulrike Sparr,…

Bürgerschaft

Teilhabechancen verbessern – Rot-Grün setzt sich für mehr Einzelhandel in Wohnquartieren ein

Mit einer Initiative zur heutigen Bürgerschaft setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für mehr Einzelhandel in Wohnquartieren ein. Dazu sollen vor allem in Erdgeschossbereichen entsprechende Flächen vorgesehen und bei größeren Bauvorhaben öffentliche Plätze zum Beispiel für Wochenmärkte grundsätzlich mitgeplant werden. Rot-Grün will außerdem sicherstellen, dass im Zuge der Aufstellung der bezirklichen Nahversorgungskonzepte Stellungnahmen…