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Corona

Corona

Aktuelle Stunde zum Corona-Investitionsprogramm: Mit einem Milliarden-Paket klug aus der Krise kommen

Die Bürgerschaft diskutiert in der heutigen Aktuellen Stunde das von der Grünen Bürgerschaftsfraktion angemeldete Thema “In Krisenzeiten klug in die Zukunft investieren: 20 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren für den Schul- und Hochschulbau, Klimaschutz, die Mobilitätswende und Wohnungsbau”. Die grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dem Investitionsprogramm einen Schlüssel zur Bewältigung der Rezession, der Klimakrise…

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Aktuelle Stunde zu den Corona-Lockerungen: Für Familien und Kinder Entlastung und Perspektiven schaffen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird heute das von der SPD angemeldete Thema „Lockerungen in der Coronakrise: wir schaffen Perspektiven für Kinder und Familien“ debattiert. Dazu Mareike Engels, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die vom Senat beschlossenen Lockerungen sind sorgfältig abgewogene Schritte, um die Pandemie in Hamburg weiter erfolgreich in Schach zu halten. Nach…

Bürgerschaft

Regierungserklärung: Es liegt in unser aller Hand, die Krise zu meistern

In der heutigen Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters stehen die ersten Lockerungsmaßnahmen der Infektionsschutzmaßnahmen im Vordergrund. Der Rot-Grüne Senat hat vergangene Woche die ersten Lockerungsmaßnahmen der durch das Corona-Virus bedingten Einschränkungen bekannt gegeben. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt diese ersten behutsamen Schritte auch mit Blick auf eine zu diskutierende mittelfristig angelegte Exit-Strategie. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der…

Bürgerschaft

Eine Milliarde Euro gegen Corona: Hamburgs Haushalt steht auf festen Füßen

Der Hamburger Senat hat zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen Nachbewilligungsantrag für das laufende Haushaltsjahr eingereicht. Mit ihm sollen unter anderem Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, um die Herausforderungen der Coronakrise bewältigen zu können. Auch öffentliche Unternehmen sollen so gestützt werden. In ihrer vorherigen Sitzung hatte die Bürgerschaft die Außerkraftsetzung…

Corona

Eltern und Kinder in der Krise entlasten – ein Diskussionsbeitrag

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft in eine schwierige Situation geführt. Über die Bedrohung durch die Krankheit selbst hinaus steht die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen auf wackeligen Beinen. Familien sind vor die Aufgabe gestellt, sowohl die Kinder zu Hause zu betreuen und zu beschulen, als auch ihrem Job im Homeoffice nachzugehen, sofern er nicht zu den…

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Corona-Pandemie — Voraussetzungen für eine Exit-Strategie in Hamburg

Autorenpapier unter Federführung von Katharina Fegebank. Unter den Autoren sind die Grünen Senatoren, die Landesvorsitzende, ihr Stellvertreter und der Fraktionsvorstand. Hamburg, 9. April 2020 PDF Corona-Pandemie Voraussetzungen für eine Exit-Strategie in Hamburg Um der schnellen Ausbreitung der Corona-Pandemie entgegenzutreten, die Entwicklung des Infektionsgeschehens zu verlangsamen und das Gesundheitssystem vor den Gefahren einer Überforderung zu schützen,…

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Corona-Elterngeld: Wie man Eltern, Kinder und Betriebe in der Krise entlasten kann

Ein Vorschlag von Anna Gallina, Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen und MdHB, Bereich Kinder, Jugend, Familie, und Dominik Lorenzen, Unternehmer und MdHB Bereich Wirtschaftspolitik. Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft in eine schwierige Situation geführt. Über die Bedrohung durch die Krankheit selbst hinaus, steht die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen auf wackeligen Beinen. Familien sind vor die Aufgabe…

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Erlass einer Notsituation, Müller: „Ein Virus hebt die Schuldenbremse auf“

Die Bürgerschaft wird heute eine Gesetzesvorlage für den Erlass einer Notsituation und der damit verbundenen Kreditaufnahmeermächtigung von bis zu 1,5 Milliarden Euro beschließen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die krisenbedingte Aufhebung der Schuldenbremse. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Durch die Corona-Krise befinden wir uns auch in Hamburg in einer ausgesprochenen Notsituation. Die massiven Einschränkungen…

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Corona-Krise, Tjarks: „Die Lage bleibt ernst, aber wir schaffen das!“

Im Zentrum der heutigen Bürgerschaftssitzung steht die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zur Corona-Krise. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist der festen Überzeugung, dass Hamburg als starke, solidarische Stadtgesellschaft diese Krise bewältigen wird und dankt allen, die daran mitwirken. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Lage ist ernst und sie bleibt ernst. Die Herausforderungen, mit denen…

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Corona Soforthilfe: Hamburg übernimmt Verantwortung!

Das Land Hamburg hat heute Sofortmaßnahmen bekannt gegeben, mit denen kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler angesichts der Corona-Krise unterstützt werden sollen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht diese Maßnahmen als zwingend notwendig an, um die schwierige wirtschaftliche Lage vieler Menschen in unserer Stadt zu mildern. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Pandemie…