Mobilitätswende

20 Prozent mehr Radverkehr – Domm: „Auftrag für eine schnelle Mobilitätswende“  

Mit einem im Stadtbild integrierten Zählnetz werden in Hamburg seit 2021 die Radverkehrszahlen erhoben. Eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm an den Senat zeigt nun, dass der Radverkehr in der Hansestadt im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 20 Prozent zugenommen hat. Die Hamburger Bevölkerung greift in ihrer Mobilität…

Bezirke

Zum Tod von Uwe Seeler – Kern: „Seine Lebensleistung verdient eine entsprechende Würdigung“  

Nach dem Tod von Uwe Seeler wird in Hamburg darüber diskutiert, wie nachhaltig an das Erbe des Ehrenbürgers erinnert werden kann. Die Grüne Fraktion setzt sich für eine prominente Würdigung des Rekordtorschützen des HSV im Stadtbild der Hansestadt ein. Dazu Lisa Kern, bezirkspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg: „Uwe Seeler gehört zu den bekanntesten Gesichtern, die…

Sport

Zum Tod von Uwe Seeler – Blumenthal: „Hamburg verliert seinen größten Sportler“

Uwe Seeler ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Die Grüne Fraktion trauert um den Ehrenbürger der Hansestadt Hamburg, der mit seinen Leistungen im Trikot des HSV und der deutschen Nationalmannschaft zur Fußball-Legende wurde. Dazu Maryam Blumenthal, sportpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg: „Der Tod von Uwe Seeler macht uns sehr traurig. Hamburg verliert seinen…

Wohnen

Städtisches Vorkaufsrecht – Duge: „Tausende werden vor Verdrängung aus ihrem Zuhause geschützt“  

Das Vorkaufsrecht in Sozialen Erhaltungsgebieten ist ein wirksames Instrument gegen die Verdrängung vieler Hamburger*innen aus ihrer Wohnung. Das zeigt die Senatsantwort auf eine Anfrage der Grünen Fraktion Hamburg. Bewohner*innen werden nicht nur durch das Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, sondern auch vor spekulativem Verkauf des Hauses und Entmietung geschützt (siehe Anlage). Insgesamt wurden…

Arbeitsmarkt

Sozialer Arbeitsmarkt – Demirel: „Hamburg ist eine Stadt der Chancen“

Soeben hat der Senat die Bilanz zum Sozialen Arbeitsmarkt in Hamburg vorgestellt. Aus dieser Präsentation geht hervor: In den letzten Jahren ist es unter Einsatz aller Akteure gelungen, die Zahl der Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft, bei öffentlichen Arbeitgebern sowie Beschäftigungsträgern für zuvor Langzeitarbeitslose auf rund 2.000 zu steigern. Die Ergebnisse zeigen, dass der soziale Arbeitsmarkt…

Innenpolitik

Verfassungsschutzbericht 2021 – Imhof: „Wir müssen uns der Delegitimierung unserer Institutionen entschieden entgegenstellen“

Am heutigen Montag wurde der Hamburger Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Wie schon der letzte Bericht steht auch der neue massiv unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Auswirkungen. So ist bei der Interpretation der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und vor allem der Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität zu beachten, dass lange Zeit nur eingeschränkt Versammlungen…

Verkehr

Neues S-Bahn-Liniennetz – Fuß: „Wir machen die S-Bahn fit für die Zukunft“

Hamburgs S-Bahn-Liniennetz erhält eine neue Systematik. Das wurde heute in der Landespressekonferenz gemeinsam von Senat, hvv und der S-Bahn verkündet. Für die Fahrgäste bedeutet dies: Mehr Platz, weniger Verspätungen und mehr Komfort. Zudem wird das Netz so auf neue Linien vorbereitet, die in den nächsten Jahren an den Start gehen sollen. Mit den Planungen folgt…

Verbraucher*innenschutz

Regelmäßige Bonitätsauskünfte – Mehr Transparenz bei Scoring-Unternehmen  

Künftig soll einmal im Quartal eine kostenlose Auskunft über die bei Scoring-Unternehmen gespeicherten Daten innerhalb von sieben Tagen in Anspruch genommen werden können. Das sieht ein gemeinsamer Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen vor, mit dem der Senat ersucht wird, sich für dieses Ziel auf Bundesebene einzusetzen (siehe Anlage). Scoring-Unternehmen sollen das neue Angebot auf ihrer Website…

Haushalt

Bezirkliche Gebäude – Finanzieller Schub für klimagerechte Sanierung und Neubaumaßnahmen

Energiesparende Sanierungen sorgen langfristig dafür, dass Nebenkosten sinken und die Bezirke öffentliche Mittel einsparen. Kurzfristig sind dafür allerdings höhere Investitionen notwendig. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen stellen deswegen in einem gemeinsamen Antrag 575.000 Euro für die energetische Dachsanierung und die Umstellung der Beleuchtung auf LED im Bauhof Rahlau zur Verfügung. Außerdem unterstützt Rot-Grün die…

Außerschulische Bildung

Fundament der Demokratie – Rot-Grün fördert politische Bildung in Hamburg

SPD und Grüne wollen mit einem gemeinsamen Antrag in der Hamburgischen Bürgerschaft die politische Bildung in Hamburg stärken und prüfen lassen, inwiefern eine finanzielle Unterstützung dieser Bildungsangebote auf den Weg gebracht werden kann. So sollen etwa Digitalisierungsbemühungen stärker vorangetrieben und Förderkriterien für Kooperationen zwischen Schulen und Bildungsträgern festgelegt werden. Außerdem soll eine Bestandsaufnahme über Angebote zur…