Corona - Seite 4

Corona

Hilfe in Corona-Zeiten: Finanzielle Not der Studierenden lindern

Ab dem 28. Oktober können Hamburger Studierende beim Studierendenwerk wieder eine Corona-Notfallhilfe in Form eines zinslosen Darlehens von monatlich 400 Euro beantragen. Dafür ist der Nachweis eines pandemiebedingten Einnahmeverlusts und ein Kontostand von maximal 300 Euro notwendig. Das Geld für die Notfallhilfe wird aus Landesmitteln bereitgestellt. Die Wiederauflage des Corona-Nothilfefonds für Studierende hatten SPD und…

Corona

Eine Million Euro für den Sport: Rot-Grün stellt zusätzliche Mittel für Hygiene- und Schutzkonzepte bereit

Mit einem gemeinsamen Antrag ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, den Sport in Hamburg bei der Umsetzung von coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen finanziell zu unterstützen. Damit sollen Maßnahmen ermöglicht werden, die dabei helfen, das Infektionsrisiko weiter abzusenken. Zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen und wettkampfbezogenem Leistungssport ist eine Summe von einer Million Euro…

Corona

Kampf gegen Corona: „Wir dürfen jetzt nicht nachlässig werden“

In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft steht das Pandemie-Geschehen angesichts der bevorstehenden dunklen Jahreszeit auf der Tagesordnung. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont, dass es in den kommenden Monaten darauf ankommt, nicht nachlässig im Umgang mit Covid-19 zu werden und erneute Schul- und Kitaschließungen konsequent mit klugen Konzepten zu verhindern. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen…

Corona

Hochschulbetrieb in Corona-Zeiten: SPD und Grüne greifen Studierenden unter die Arme

Zur Bürgerschaftssitzung am 2. September 2020 bringen die Fraktionen von SPD und Grünen zwei Anträge ein, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbetrieb abzufedern. So soll die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden. Zudem beantragen die Regierungsfraktionen eine Prüfung zur Verlängerung des Hamburger Corona-Nothilfedarlehens für Studierende. Für Juniorprofessuren sowie Akademische Rätinnen und Räte soll…

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde: Schule ist ein sozialer Ort

In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird das Thema Corona und Schule debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont die Dringlichkeit des Präsenzunterrichts. Gleichzeitig ist es wichtig, dass entsprechend der Infektions-Entwicklungen kontinuierlich nachjustiert wird. Dazu Ivy May Müller, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir befinden uns noch immer mitten in der Krise und müssen dabei Bildung…

Corona

Konjunktur- und Wachstumsprogramm 2020: Vielfalt bewahren, unbürokratisch helfen

Startups, junge Unternehmen und Kulturschaffende sollen künftig stärker finanziell unterstützt zu werden. Darüber hat der Senat heute im Zusammenhang mit dem Hamburger Konjunktur- und Wachstumsprogramm 2020 (HKWP2020) informiert. Mit dem Corona Recovery Fonds und der Neustartprämie sollen die Folgen der Coronakrise in diesen Bereichen abgefedert werden.    Dazu Miriam Putz, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Lockerungen waren sehr…

Corona

Lockerungen der Corona-Maßnahmen – Jasberg: „Wir sind mit Abstand am besten“

Der Senat hat heute weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Damit wird in Hamburg wieder ein großes Maß an Normalität erreicht. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht es dennoch weiter als dringend nötig an, diszipliniert und umsichtig mit der Situation umzugehen. Dazu Jenny Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir alle haben harte Monate hinter uns, in denen unsere Grundrechte…

Corona

Besuche in Pflegeheimen: Infektionsschutz und soziale Teilhabe gehen Hand in Hand

Mit einem Bürgerschaftsantrag ersuchen die Fraktionen von SPD und Grünen den Senat, alle Maßnahmen der Hamburger Pflegeheime zu unterstützen, die dazu geeignet sind, Besuche der pflegebedürftigen Menschen unter Pandemie-Bedingungen auf Dauer zu ermöglichen. Zudem sollen engmaschige präventive Tests auf SARS-CoV-2 für das Personal in Pflegeheimen eingeführt und die Ausstattung mit hauseigenem WLAN in Pflegeheimen zügig…

Corona

Keine Nachteile durch Corona-Semester – Antrag: Mehr Zeit für Freiversuch im Jurastudium

Jurastudierende, die ihr Studium besonders zügig absolvieren, haben für die Pflichtfachprüfung am Ende des Studiums die Möglichkeit auf einen sogenannten Freiversuch. Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich jetzt dafür ein, dass bei der Anmeldefrist von künftigen Freiversuchen das Sommersemester 2020 nicht berücksichtigt wird. Die Fraktionen tragen damit den mit der Corona-Pandemie verbundenen Erschwernissen…

Corona

Schrittweise Öffnung der Kitas: Bessere Planbarkeit für Eltern und Kita-Kinder

Der Rot-Grüne Senat weitet die Kita-Betreuung ab dem 18. Mai in vier Schritten aus. Als erste Gruppe werden die fünf- und sechsjährigen Kinder wieder in die Kitas gehen können. Wenn das Infektionsgeschehen es zulässt, werden ab dem 8. Juni die viereinhalb bis fünfjährigen Kinder folgen und am 29. Juni die drei bis viereinhalbjährigen Kinder. Ein…

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Aktuelle Stunde zum Corona-Investitionsprogramm: Mit einem Milliarden-Paket klug aus der Krise kommen

Die Bürgerschaft diskutiert in der heutigen Aktuellen Stunde das von der Grünen Bürgerschaftsfraktion angemeldete Thema „In Krisenzeiten klug in die Zukunft investieren: 20 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren für den Schul- und Hochschulbau, Klimaschutz, die Mobilitätswende und Wohnungsbau“. Die grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dem Investitionsprogramm einen Schlüssel zur Bewältigung der Rezession, der Klimakrise…

Corona

Aktuelle Stunde zu den Corona-Lockerungen: Für Familien und Kinder Entlastung und Perspektiven schaffen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird heute das von der SPD angemeldete Thema „Lockerungen in der Coronakrise: wir schaffen Perspektiven für Kinder und Familien“ debattiert. Dazu Mareike Engels, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die vom Senat beschlossenen Lockerungen sind sorgfältig abgewogene Schritte, um die Pandemie in Hamburg weiter erfolgreich in Schach zu halten. Nach…

Bürgerschaft

Regierungserklärung: Es liegt in unser aller Hand, die Krise zu meistern

In der heutigen Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters stehen die ersten Lockerungsmaßnahmen der Infektionsschutzmaßnahmen im Vordergrund. Der Rot-Grüne Senat hat vergangene Woche die ersten Lockerungsmaßnahmen der durch das Corona-Virus bedingten Einschränkungen bekannt gegeben. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt diese ersten behutsamen Schritte auch mit Blick auf eine zu diskutierende mittelfristig angelegte Exit-Strategie. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der…

Bürgerschaft

Eine Milliarde Euro gegen Corona: Hamburgs Haushalt steht auf festen Füßen

Der Hamburger Senat hat zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen Nachbewilligungsantrag für das laufende Haushaltsjahr eingereicht. Mit ihm sollen unter anderem Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, um die Herausforderungen der Coronakrise bewältigen zu können. Auch öffentliche Unternehmen sollen so gestützt werden. In ihrer vorherigen Sitzung hatte die Bürgerschaft die Außerkraftsetzung…

Corona

Eltern und Kinder in der Krise entlasten – ein Diskussionsbeitrag

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft in eine schwierige Situation geführt. Über die Bedrohung durch die Krankheit selbst hinaus steht die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen auf wackeligen Beinen. Familien sind vor die Aufgabe gestellt, sowohl die Kinder zu Hause zu betreuen und zu beschulen, als auch ihrem Job im Homeoffice nachzugehen, sofern er nicht zu den…

Corona

Corona-Pandemie — Voraussetzungen für eine Exit-Strategie in Hamburg

Autorenpapier unter Federführung von Katharina Fegebank. Unter den Autoren sind die Grünen Senatoren, die Landesvorsitzende, ihr Stellvertreter und der Fraktionsvorstand. Hamburg, 9. April 2020 PDF Corona-Pandemie Voraussetzungen für eine Exit-Strategie in Hamburg Um der schnellen Ausbreitung der Corona-Pandemie entgegenzutreten, die Entwicklung des Infektionsgeschehens zu verlangsamen und das Gesundheitssystem vor den Gefahren einer Überforderung zu schützen,…

Corona

Corona-Elterngeld: Wie man Eltern, Kinder und Betriebe in der Krise entlasten kann

Ein Vorschlag von Anna Gallina, Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen und MdHB, Bereich Kinder, Jugend, Familie, und Dominik Lorenzen, Unternehmer und MdHB Bereich Wirtschaftspolitik. Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft in eine schwierige Situation geführt. Über die Bedrohung durch die Krankheit selbst hinaus, steht die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen auf wackeligen Beinen. Familien sind vor die Aufgabe…

Corona

Erlass einer Notsituation, Müller: „Ein Virus hebt die Schuldenbremse auf“

Die Bürgerschaft wird heute eine Gesetzesvorlage für den Erlass einer Notsituation und der damit verbundenen Kreditaufnahmeermächtigung von bis zu 1,5 Milliarden Euro beschließen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die krisenbedingte Aufhebung der Schuldenbremse. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Durch die Corona-Krise befinden wir uns auch in Hamburg in einer ausgesprochenen Notsituation. Die massiven Einschränkungen…

Corona

Corona-Krise, Tjarks: „Die Lage bleibt ernst, aber wir schaffen das!“

Im Zentrum der heutigen Bürgerschaftssitzung steht die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zur Corona-Krise. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist der festen Überzeugung, dass Hamburg als starke, solidarische Stadtgesellschaft diese Krise bewältigen wird und dankt allen, die daran mitwirken. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Lage ist ernst und sie bleibt ernst. Die Herausforderungen, mit denen…

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Corona Soforthilfe: Hamburg übernimmt Verantwortung!

Das Land Hamburg hat heute Sofortmaßnahmen bekannt gegeben, mit denen kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler angesichts der Corona-Krise unterstützt werden sollen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht diese Maßnahmen als zwingend notwendig an, um die schwierige wirtschaftliche Lage vieler Menschen in unserer Stadt zu mildern. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Pandemie…