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Corona

Inhalt von der Fraktion

Corona

AstraZeneca-Impfungen teilweise ausgesetzt: „Individuell beraten, eigenverantwortliche Entscheidungen ermöglichen“

Die Gesundheitsminister*innen von Bund und Ländern haben beschlossen, den Corona-Impfstoff von AstraZeneca nur noch für Personen älter als 60 Jahre ohne Einschränkungen einzusetzen. Demnach sollen Impfungen von jüngeren Personen der Prioritätsgruppen eins und zwei nur noch nach sorgfältiger ärztlicher Beratung und individueller Risikoanalyse fortgesetzt werden. Damit folgen die Gesundheitsminister*innen der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO). In Hamburg…

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Corona

Substitutionsambulanz Drob Inn: Suchthilfeangebote gerade in Coronazeiten aufrechterhalten

Ein niedrigschwelliges Suchthilfesystem, wie es die Substitutionsambulanz des Drob Inn in St. Georg leistet, ist angesichts der aktuell zugespitzten Lage durch die Corona-Pandemie notwendiger denn je. Die rot-grünen Regierungsfraktionen bringen zur Weiterführung dieser wichtigen Arbeit einen Antrag in die Bürgerschaft ein, damit das Drob Inn über das Frühjahr 2021 hinaus finanziell unterstützt wird. Dazu Peter Zamory,…

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Corona

Coronafrühwarnsystem durch Abwassermonitoring: Infektionsgeschehen und Mutanten schneller und genauer messen

Zur frühzeitigeren Verfolgung des Infektionsniveaus und mutierten Varianten sowie zur besseren Lokalisierung von Corona-Infektionen bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen ein Abwassermonitoring auf den Weg. Ein entsprechender Antrag wird zur kommenden Bürgerschaftssitzung eingereicht. Da sich genetische Reste des Corona-Virus im Abwasser nachweisen lassen und die Konzentration dieser Reste dabei in Beziehung zur Zahl der Corona-Fälle im jeweiligen…

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Corona

Hilfe in Krisenzeiten: Rot-Grün schnürt Kompaktpaket für den Einzelhandel

Die Stadt Hamburg soll die bestehenden und umfangreichen Corona-Hilfsangebote ausweiten und zeitnah für den betroffenen Einzelhandel verfügbar machen. Einen entsprechenden Antrag bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen heute in die Bürgerschaft ein. Mit einer Reihe von neuen und bewährten Maßnahmen soll der Einzelhandel auf einen Neustart nach der Corona-Pandemie vorbereitet und die Zeit bis dahin überbrückt werden….

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Corona

Digitales Lernen: Rot-Grün baut IT-Support für Hamburgs Schulen aus

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Bürgerschaftsantrag für eine weitere Stärkung der IT-Infrastruktur an Hamburgs Schulen ein. So soll unter anderem ein Support-Konzept entwickelt werden, das einen einheitlichen Kontakt bei technischen Problemen bietet. Der Hamburger Senat hatte zuletzt bereits ein umfangreiches IT-Ausbauprogramm in Höhe von einer Million Euro aufgelegt, um…

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Corona

Verimpfung von AstraZeneca: „Vertrauen in guten Impfstoff wieder aufbauen”

Nachdem die Europäische Arzneimittelbehörde EMA den Impfstoff von AstraZeneca wieder zur Verimpfung freigegeben hat, werden nun auch in Hamburg die Impfungen mit diesem Stoff  fortgesetzt. Neben dem Einsatz im Impfzentrum sind auch mobile Impfungen und Impfungen in Schwerpunktpraxen für Menschen mit Vorerkrankungen wieder möglich. Die Impfpause mit AstraZeneca wurde in Hamburg durch andere Impfstoffe überbrückt,…

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Corona

Doppelbelastung durch Pandemie: Verlängerung des Rechtsreferendariats bei Ausfall der Kinderbetreuung

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sorgen für eine Entlastung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren, die durch Kinderbetreuungspflichten in der Pandemie besonders belastet sind. Künftig können sie ihr Referendariat verlängern, wenn Betreuungseinrichtungen pandemiebedingt geschlossen sind oder ein bestehendes Betreuungsangebot aufgrund von Krankheit des Kindes nicht genutzt werden kann. Ein entsprechender Bürgerschaftsantrag wird am 24. März ins…

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Corona

Hilfe für Helfende: Mehr Unterstützung für zivilgesellschaftliche Initiativen in der Corona-Krise

Mit einem gemeinsamen Antrag stärken die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die zivilgesellschaftlichen Akteure in der Corona-Pandemie und unterstützen sie bei der Umsetzung von Hygienekonzepten und Schnelltests. Dazu soll ein unbürokratischer Verfügungsfonds in Höhe von 100.000 Euro aufgelegt werden. Viele Menschen sind in der Corona-Pandemie oft nicht nur auf existenzsichernde staatliche Leistungen, sondern auch auf…

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Corona

Schulbeginn nach Märzferien: Schnelltests und Wechselunterricht für einen sicheren Schulbetrieb

Die Behörde für Schule und Berufsbildung hat heute über ihre Strategie zur Wiedereröffnung der Hamburger Schulen informiert. Demnach sollen – sofern es die Infektionslage zulässt – nach den Ferien zunächst die Klassen 1-4 sowie die Abschlussklassen in halbierten Klassenverbänden im tageweisen Wechsel unterrichtet werden. Zusätzlich sollen alle Schulbeschäftigten zweimal pro Woche mittels Schnelltest auf eine…

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Corona

Tätigkeitsbericht des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten: „Datenschutz in Pandemie-Zeiten noch wichtiger“

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat heute seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 veröffentlicht. Im Mittelpunkt des Berichtes steht die für das Jahr prägende Corona-Pandemie. Das zeigt sich an einem eigenen vorangestellten Kapitel zum Datenschutz in der Pandemie neben den üblichen Berichten zu Prüfungen, Berichten, Anordnungen, Bußgeldern und Beratungen. Dazu Eva Botzenhart, Sprecherin für Datenschutz der…