Corona - Seite 3

Corona

Corona-Schutzmaßnahmen an Hamburgs Schulen: Neue Schnelltest-Strategie für Präsenzunterricht

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für die Entwicklung einer Gesamtstrategie zur Anwendung von Schnelltests im Schulalltag ein und ersuchen den Senat zudem, die Corona-Schutzmaßnahmen für Schulbeschäftigte zu verlängern. So sollen die seit Herbst 2020 für das Schulpersonal kostenlosen Testungen auf das Corona-Virus bis zu den Sommerferien fortgesetzt werden. Auch an der Praxis,…

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Corona-Debatte in der Bürgerschaft: „Wir brauchen endlich einen verlässlichen Stufenplan“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute über die aktuelle Verordnung des Senats zur Eindämmung der Coronapandemie. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion verweist auf die Dringlichkeit, die Ansteckungsrate weiter zu senken und schlägt die Einführung eines einheitlichen Stufenplans zur Pandemiebewältigung vor. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist hart – aber nach allem, was wir wissen, steht uns jetzt möglicherweise die schwierigste Phase der Pandemie bevor. Umso wichtiger ist es, dass wir den Hamburger*innen…

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Medizinische Masken: Zuschüsse auch für Geringverdienende prüfen

Die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken gilt in immer mehr Lebensbereichen. Der Senat hat deshalb für Menschen, die nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Sozialleistungen beziehen, einen Zuschuss beschlossen, um die Mehrkosten zu decken. Gerade die für den Eigenschutz besonders wirksamen FFP2-Masken sind auf Dauer teuer und stellen auch für Geringverdienende eine große Belastung dar….

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Hamburger Corona Recovery Fonds: „Tragende Säule in der Bekämpfung der Pandemiefolgen“

Hamburg hat die Hilfen für innovative Start-Ups und für wachstumsorientierte mittelständische Unternehmen um 50 Prozent aufgestockt und bis Mitte des Jahres verlängert. Das hat der Senat heute bekannt gegeben. Demnach werden Unternehmen, die durch die Coronapandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, mit bis zu 800.000 Euro aus dem Corona Recovery Fonds unterstützt. Positiv bewertet die Grüne Bürgerschaftsfraktion auch…

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Erweiterte Notbetreuung in Kitas: Große Herausforderung für Eltern und Kinder

Anlässlich des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz sowie mit Blick auf das aktuelle Pandemiegeschehen hat der rot-grüne Senat beschlossen, dass der Kita-Betrieb in Hamburg ab Montag als erweiterte Notbetreuung stattfinden wird. Dies stellt Familien vor besondere Herausforderungen. Dazu Britta Herrmann, familienpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit dieser verschärften Regelung, die gesundheitspolitisch nachvollziehbar und verständlich ist, stehen wir in der Verantwortung, Eltern mit…

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Aktuelle Corona-Verordnung: „Das Virus bestraft jede Nachlässigkeit“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die aktuelle Verordnung des Senats zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion befürwortet die verschärften Kontaktbeschränkungen und hält es angesichts der mutierten Virus-Variante für nötig, eine höhere Zahl von Gensequenzierungen des Virus zu ermöglichen. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die beginnenden Impfungen sind für uns alle ein sehr…

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Veranstaltungsreihe: Corona-Talks mit Expert*innen zu alltäglichen Fragen der Pandemie

Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir stecken immer noch mitten im Krisenmanagement. Die Corona-Pandemie verlangt uns allen alles ab und bestimmt unser Leben. Wir möchten das Bedürfnis nach gemeinsamer Diskussion in dieser alles beherrschenden Pandemie-Zeit aufgreifen und einen Raum aufmachen, um die absehbaren Auswirkungen der Corona-Krise zu besprechen. Dabei spielen alle Bereiche eine Rolle:…

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MPK Beschluss zur Schulpolitik: „Langfristigeren Blick auf Schulen in Pandemie-Zeit richten”

Die Ministerpräsident*innenkonferenz (MPK) hat diese Woche die Fortführung der Corona-Maßnahmen in den Schulen bis Ende Januar beschlossen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion befürwortet die damit verbundene, weitere Aussetzung der Präsenzpflicht angesichts des Infektionsgeschehens. Zudem setzt sich die Grüne Bürgerschaftsfraktion für die Umsetzung eines Stufenplans und langfristige Pläne der Corona-Schulpolitik ein. Dazu Ivy May Müller, bildungspolitische Sprecherin der Grünen…

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Corona-Teststrategie: Weitere Unterstützung für Kindertagesstätten

Kitas leisten während der Corona-Pandemie einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebens. Sie garantieren Betreuung und erfüllen damit nicht nur ihren Bildungsauftrag, sondern ermöglichen auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben für die kommende Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Kitas als prioritäre Berufsgruppe…

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Laufende Untersuchung zur Heinrich-Hertz-Schule: Rot-Grün weist Forderung nach Sondersitzung zurück

Eine laufende Untersuchung des Gesundheitsamtes Hamburg Nord zum Corona-Ausbruch an der Heinrich-Hertz-Schule im September hat nach ersten Zwischenergebnissen ergeben, dass von 40 Infektionsfällen 25 in den Räumen der Bildungseinrichtung zustande gekommen sind. Da die Zahlen vor dem Ende der Untersuchung nicht belastbar sind, haben die Behörden bisher auch keine gesonderte Veröffentlichung vorgenommen. Die Schulbehörde hat…

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Regierungserklärung: „Vom Krisenmanagement in verlässliches Handeln kommen“

Ab heute gilt der erneute Lockdown auch in Hamburg. Das gesellschaftliche und unternehmerische Leben ist auf Eis gelegt, damit der Pandemie endlich erfolgreich die Stirn geboten werden kann. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont im Rahmen der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters, dass es neben dem Krisenmanagement darauf ankommt, wieder in ein für alle verlässliches Handeln zu kommen….

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Infektionsschutz in Pflegeheimen: Gerade jetzt ist Gesellschaft enorm wichtig

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Besuche von Angehörigen, Freundinnen  und Freunden in den Hamburger Pflegeheimen dauerhaft pandemiegerecht ermöglichen und bringen dazu in der heutigen Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Antrag ein. Vor allem die kostenfreie Lieferung von FFP2-Masken und die Förderung von Antigen-Schnelltests für Besuchspersonen gehören in dieser schwierigen Zeit schnell umgesetzt. Dazu Christa Möller, seniorenpolitische…

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Interfraktioneller Antrag: Hamburger Pandemiegesetz sichert Parlamentsbeteiligung

Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU bringen am Mittwoch, den 16. Dezember, einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft ein, der die Schaffung eines Hamburger Pandemiegesetzes vorsieht. Dieses regelt die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen. So sind Rechtsverordnungen und deren Verlängerung, Änderung oder Aufhebung der Bürgerschaft künftig innerhalb von 24 Stunden nach Beschlussfassung zuzuleiten. Zudem…

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Covid-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz: „Zielgerichtete Maßnahmen zum Schutz der Hamburger Wirtschaft“

Das Insolvenz-Aussetzungsgesetz infolge der Corona-Pandemie soll Unternehmen und Privatpersonen davor schützen, unverschuldet in die Insolvenz zu geraten. Die Pflicht eine Insolvenz anzumelden ist außer für zahlungsunfähige Unternehmen dabei de facto noch bis zum Jahresende außer Kraft gesetzt. Laut einer Schriftlichen Anfrage der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Zohra Mojadeddi haben sich die Mechanismen des Aussetzungsgesetzes und die durchgeführten…

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Ausbau der Corona-Warn-App: Rot-Grün fordert Clustererfassung und Informationsportal

Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine zeitnahe Überarbeitung der Corona-Warn-App auf Bundesebene ein. So soll künftig auch die Clustererfassung, also die Erfassung von Zusammenkünften, anonymisiert möglich sein. Zudem setzen sich SPD und Grüne dafür ein, dass das Programm um ein redaktionelles Informationsportal erweitert wird, mit dem sich aktuelle Informationen zum…

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Coronaregeln im Dezember: „Mit gebotener Zurückhaltung das Jahr gemeinsamer beenden“

Heute hat der Senat neue Coronaregeln für den Monat Dezember bekannt gegeben. Demnach werden die bisher geltenden Regeln vom ersten bis zum 20. Dezember angepasst. In dieser Zeit dürfen sich nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Ab dem 23.12. bis Neujahr sollen die Beschränkungen gelockert und bis zu zehn Personen aus maximal vier Haushalten zusammenkommen können. Besondere Regeln gelten für Kinder unter 14 Jahren. Der Umgang…

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Aktuelle Stunde. Jasberg: „Beteiligung des Parlaments während Corona-Pandemie wird sichergestellt“

In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft über die Beteiligung des Parlaments in der Corona-Pandemie. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont, dass eine Befassung der Bürgerschaft bei grundrechteinschränkenden Maßnahmen während der Pandemie-Zeit weiter ausgebaut werden muss. Einen entsprechenden Antrag werden die rot-grünen Regierungsfraktionen in die Bürgerschaft einreichen, nachdem die Fraktionen damit befasst wurden. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende…

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Rot-Grün unterstützt den Hamburger Sport: Eine Million Euro für Hygiene- und Schutzkonzepte

Sobald wie möglich soll der Sport wieder öffnen können. Das ist das Ziel der Rot-Grünen Regierungsfraktionen. Und dabei unterstützen sie den Sport in Hamburg bei der Umsetzung von coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen finanziell. Zur Umsetzung gezielter Maßnahmen des Infektionsschutzes sind für gemeinnützige Vereine sowie den Leistungssport eine Million Euro vorgesehen, so ein Antrag zur heutigen…

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Aktuelle Stunde zur Corona-Pandemie: „Gewaltige Belastung gemeinsam meistern“

Die Corona-Pandemie bestimmt das gesellschaftliche, wirtschaftliche, politische und private Leben. In der heutigen Aktuellen Stunde wird dazu auf Anmeldung der Grünen Bürgerschaftsfraktion das Thema „Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie“ debattiert. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Pandemie stellt uns in allen Bereichen des Lebens auf eine gewaltige Probe….

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Regierungserklärung zur Corona-Lage: Krise meistern, Zukunft gestalten

In der heutigen Bürgerschaftssitzung steht die Regierungserklärung zur Corona-Pandemie im Vordergrund. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht die Entwicklung der Neuinfektionen mit Sorge und macht sich dafür stark, neben dem Krisenmanagement auch die Gestaltung der Zukunft im Blick zu behalten. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir stecken mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie und es…