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Haushalt & Finanzen

Familie

11.100 Euro für das Löwenhaus für Kinder: Selbstbestimmt ins Netz

Das Löwenhaus des Arbeiter-Samariter-Bundes erhält auf Bestreben der Grünen Fraktion insgesamt 11.100 Euro aus den Tronc-Mitteln der Hamburgischen Bürgerschaft für ein Projekt zur Stärkung der digitalen Kompetenzen von Kindern. Ein entsprechender rot-grüner Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 beschlossen. Die Einrichtung ist seit rund 14 Jahren im Harburger Phoenix-Viertel aktiv und unterstützt Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis…

Haushalt

Kulturgenuss für alle: Barrierefreie Modernisierung des Allee Theaters

Das Allee Theater in Hamburg-Altona soll barrierefrei werden. Um einen entsprechenden Umbau zu ermöglichen, stellen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem aktuellen Sanierungsfondsantrag 138.000 Euro für erste Planungen bereit. Das Allee Theater bietet seit vielen Jahrzehnten Musiktheater für Kinder und Erwachsene. Die Räumlichkeiten entsprechen inzwischen weder den Bedürfnissen des Publikums noch denen des Ensembles und…

Haushalt

Tronc-Mittel für interkulturelles Bildungsprojekt Fasiathek: „Empowerment liegt uns am Herzen“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterstützt mit den sogenannten Tronc-Mitteln (steuerliche Abgaben, die Spielbanken auf Trinkgelder leisten) gemeinnützige Projekte und Einrichtungen. Die Regierungsfraktionen haben dazu im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 eine Liste von 200 Projekten beschlossen, unter anderem aus dem kulturellen Bereich. Als ein Leuchtturm-Projekt unterstützt die Grüne Bürgerschaftsfraktion dabei den Ausbau der Fasiathek (benannt nach der…

Drogenpolitik

10.000 Euro für Drogenberatungsstelle Abrigado: „Zusätzliche Ressourcen für Menschen in Not”

Das Abrigado, eine Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenkonsument*innen, erhält auf Bestreben der Grünen Bürgerschaftsfraktion 10.000 Euro aus Tronc-Mitteln für Lebensmittel, Einkaufsgutscheine und Hygieneartikel. Ein entsprechender rot-grüner Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 beschlossen. Träger des Abrigado ist der Verein freiraum hamburg e.V., der seit rund 30 Jahren niedrigschwellige Drogenarbeit in Hamburg leistet. Dazu Peter Zamory,…

Haushalt

Sanierungsfonds: Neues Vereinshaus für den SV Lurup

Mit einem Haushaltsantrag unterstützen die rot-grünen Regierungsfraktionen den Neubau eines Sportzentrums für den SV Lurup mit 630.000 Euro aus dem Sanierungsfonds. Mit dem Neubau kann sich der Verein strukturell und räumlich neu aufstellen und seine Angebote ausweiten, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Gesamtkosten in Höhe von sechs Millionen Euro werden aus den hiermit bereitgestellten Mitteln…

Haushalt

Wiederbelebung von Billbrook: Industriegebiet mit Sofortmaßnahmen auf Vordermann bringen

Seit 2015 setzen sich SPD und Grüne für eine Modernisierung des Industriestandortes Billbrook ein, um den Unternehmen vor Ort eine gute Zukunftsperspektive zu bieten. Mit dem vorliegenden Haushaltsantrag benennen die rot-grünen Regierungsfraktionen dringend erforderliche Sofortmaßnahmen und ersuchen den Senat, diese auf den Weg zu bringen. Dazu gehört für die Fraktionen neben der Beseitigung von Altautos…

Haushalt

Rot-Grüner Haushaltsantrag: Erstmals ein Fonds für Medienkompetenz

Die rot-grünen Regierungsfraktionen stellen mit einem Haushaltsantrag sicher, dass erstmals für die Jahre 2021/22 jeweils 300.000 Euro für den Medienkompetenzfonds bereitgestellt werden. Mit dem Fonds sollen Projekte im Bereich Medienkompetenz und Medienbildung gefördert werden. Etablierte Projekte werden abgesichert, innovative neue Ideen gleichzeitig gestärkt. Dazu Farid Müller, medienpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir leben im Zeitalter der…

Außerschulische Bildung

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Schule und Berufsbildung: In Krisenzeiten für eine gerechtere und zukunftsfähigere Bildung

Die Bürgerschaft debattiert heute den Einzelplan 3.1 der Behörde für Schule, Berufs- und Weiterbildung. Die Regierungsfraktionen haben den Haushaltsplan-Entwurf tatkräftig ergänzt, um Hamburger Schüler*innen auf die Fragen der Zukunft vorzubereiten und ihnen mehr soziale Teilhabe zu ermöglichen. Gerade im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung, der Schaffung von naturnahen Schulhöfen sowie der Bekämpfung von Ungerechtigkeiten im…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Justiz und Verbraucherschutz: Justitia stärken für einen zukunftsfähigen Rechtsstaat und effektiven Verbraucher*innenschutz

Im Rahmen der dreitägigen Beratungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 verabschiedet die Bürgerschaft heute auch den Haushalt für die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. Die Stärkung des Rechtsstaates und der Schutz von Verbraucher*innen bleiben für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ein zentraler Schwerpunkt. Die rot-grüne Koalition stellt sicher, dass die Hamburger Justiz weiterhin bedarfsgerecht und personell angemessen ausgestattet ist, und stärkt…

Familie

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Kinder, Jugend und Familie: Kinder und Jugendliche während und nach Corona stärker in den Fokus rücken

In der Bürgerschaft wird heute im Rahmen der Schlussberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 auch der Einzelplan 4, der die finanziellen Mittel aus dem Bereich Kinder, Jugend und Familie regelt, debattiert. Mit insgesamt 900.000 Euro aus den Mitteln zur Bewältigung der Corona-Pandemie stärkt Rot-Grün die bezirkliche Kinder- und Jugendarbeit. Zwei Angebote der Frühen Hilfen, die frühzeitig Unterstützungsbedarfe…